Mehr als 74.000 Betriebe zeigen Kurzarbeit an
In Niedersachsen haben bisher etwas mehr als 74.000 Betriebe Kurzarbeit angezeigt. Zur Abrechnungen seien bisher knapp 21.000 Anträge eingegangen, sagte Bärbel Höltzen-Schoh, Geschäftsführerin der Regionaldirektion. Die Zahl dürfte noch deutlich steigen, weil die Arbeitsagentur davon ausgeht, dass viele kleine und Kleinstbetriebe ihre Abrechnungen für die Monate März und April Ende des Monats einreichen werden. Man sei von der großen Bugwelle überrascht worden, sagte Höltzen-Schoh, die davon ausgeht, dass es so schnell keine Änderung geben wird. „Wir alle haben uns darauf eingestellt, dass es kein Sprint sein wird."
Wir können nicht jeden Arbeitsplatz garantieren, aber wir kämpfen um jeden Arbeitsplatz.
Bundesarbeitsminister Heil betonte, dass mit der Kurzarbeit Arbeitsplätze gesichert werden. „Während wir mit diesem Instrument Millionen Arbeitsplätze sichern, sind in den USA in den vergangenen vier Wochen 26 Millionen Arbeitsplätze zerstört worden und verschwunden“, sagte Heil. „Wir können nicht jeden Arbeitsplatz garantieren, aber wir kämpfen um jeden Arbeitsplatz.“
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Die Unternehmen könnten das Signal mitnehmen, dass Kurzarbeit nicht gedeckelt werde. Zu Beginn der Krise habe die Bundesagentur für Arbeit Rücklagen in Höhe von 26 Milliarden Euro gehabt, deutlich mehr als in der Finanzkrise vor zehn Jahren. „Das Geld ist nicht unendlich, aber falls das Geld aufgebraucht sein sollte, würde wieder wie in der Finanzkrise der Bundeshaushalt einspringen“, betonte der Arbeitsminister. Das Geld sei gut und sinnvoll eingesetzt. „Kurzarbeit ist nicht billig, aber Arbeitslosigkeit ist viel teurer.“
Wieder planbare Operationen in Kliniken: In Niedersachsens Krankenhäusern befinden sich derzeit 187 an Covid19 erkrankte Patienten in Intensivbetten, 124 von ihnen werden beatmet. Insgesamt hat das Land in den Kliniken 752 Betten für solche Fälle frei gehalten. Die Vize-Leiterin des Krisenstabes, Claudia Schröder, kündigte die allmähliche Öffnung der Krankenhäuser für normale planbare Operationen an, die zu Beginn der Krise aufgeschoben worden waren. Man sei darüber mit den Kassen und der Krankenhausgesellschaft im Gespräch. Wenn das geschehe, würde es auch zu einer Entlastung in den Reha-Kliniken kommen, denn dort waren normale Rehabilitationen aufgeschoben worden, lediglich die zwingenden Nachbehandlungen von Operationen wurden weitergeführt. Was die Behelfskrankenhäuser angeht, deren Aufbau in mehreren Städten vorangetrieben wurde, gab Schröder vorsichtig ein Signal zum Innehalten: Das Haus auf dem hannoverschen Messegelände solle weiter als Notreserve bestehen bleiben, darüber hinaus aber gebe es gegenwärtig keinen Bedarf. https://www.youtube.com/watch?v=kpZgKcuhuOE Jahresabschluss 2019 liegt vor: Am Dienstag stellt Finanzminister Reinhold Hilbers im Kabinett den Jahresabschluss für das vergangene Jahr vor – es dürfte ein Überschuss von rund 1,5 Milliarden Euro herauskommen. Mit dem Nachtragshaushalt im März hatte das Kabinett 400 Millionen aus dem Sondervermögen für die Uni-Medizin abgezweigt für die Corona-Hilfen, die müssen jetzt wieder zurückfließen. Außerdem hat das Land für 2020 neue Schulden von einer Milliarde Euro aufgenommen. Was den Jahresabschluss für 2019 angeht, wird nun so gerechnet: 400 Millionen gehen zurück in das Sondervermögen Uni-Medizin, von den weiteren rund 1,1 Milliarde Euro wird ein Teil für den Wirtschaftsförderfonds reserviert (auch für Klimaschutz-Vorhaben), ein anderer Teil geht vermutlich in ein neues Corona-Sondervermögen, in dem dann für die kommenden Jahre alle Corona-bedingten Ausgaben gebündelt werden (Liquiditätshilfen für Betriebe, Investitionen in Kliniken und medizinische Tests, Stärkung der N-Bank für weitere Kreditvergabe). Daneben kann noch ein Teil in die allgemeine Rücklage gehen – denn für Mitte Mai wird die nächste Steuerschätzung erwartet, und die dürfte drastische Steuerausfälle für dieses Jahr vorhersagen. Eine Vorsorge dafür wäre wohl ganz in Hilbers‘ Sinne.
