Halbzeitbilanz – Miriam Staudte: Trickreich für mehr Tierwohl

Agrarministerin Miriam Staudte (Grüne) hat sich vor allem das Thema Tierwohl auf die Fahnen geschrieben und kämpft dafür gleich an mehreren Fronten. Vergeblich versuchte sie, lange Lebendtiertransporte in unsichere Drittstaaten zu verbieten. Gerichte kippten ihre Verordnung, woraufhin sie ihren Einsatz in Richtung Berlin verlagerte. So merkte Staudte schnell, gegen welche Widerstände auch ihre Vorgängerin hatte kämpfen müssen. Die wichtigste Unterstützerin der Ministerin in diesem Kampf ist die neue Landestierschutzbeauftragte. Ihr geht es nicht um Rinder und Schweine allein, auch Tauben und Katzen stehen jetzt unter dem besonderen Schutz des Agrarressorts.
Landespolitisch versucht Staudte, die Tierhaltungsbedingungen durch einen Rückgang der Tierzahlen zu verbessern. Mit dem „Zukunftsprogramm Diversifizierung“ sollen Landwirte beim Aufbau eines alternativen Standbeins unterstützt werden. Trickreich hat das Agrarministerium zu Beginn der Legislaturperiode den Wunsch der Ministerin rasch in bestehende Förderinstrumente hineinprogrammiert. Die eigentliche Förderrichtlinie ließ 2024 derweil lange auf sich warten, kam dann aber doch noch kurz vor Antragsschluss.
Die Opposition hält Staudte vor, sich zu sehr um die Sonderfälle und zu wenig um die klassische Landwirtschaft zu kümmern. Der Schulterschluss mit der Landwirtschaft gelang der gesamten Landesregierung Anfang 2024, als die Bauernproteste gegen das Agrardiesel-Aus der Bundesregierung ihren Höhepunkt erreichten. Heftigen Gegenwind erfuhr die Ministerin unterdessen ein Jahr später, als rund 20.000 Jäger vor dem Landtag gegen die geplante Novelle des Landesjagdgesetzes demonstrierten. Auch hier war es der SPD-Teil der Landesregierung, der die Aufgebrachten eher ansprach als die Ministerin selbst. In ihrem Ministerium gab es einige Merkwürdigkeiten bei Stellenbesetzungen, die nicht ganz einwandfrei gelaufen waren.
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