Grünen-Fraktionschefin Anja Piel mit der Bundesvorsitzenden Annelena Baerbock und dem stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Christian Meyer - Foto: MB[/caption]
„Ein Klimaschutzpaket, das den Ausbau von erneuerbaren Energien wie zum Beispiel der Windkraft ausklammert, ist wie Blumen gießen ohne Wasser: das funktioniert nicht.“ Den CO2-Preis von 10 Euro pro Tonne Kohlendioxid nannte die Grünen-Vorsitzende einen „schlechten Witz“. „Das sind drei Cent pro Liter Benzin, also so viel wie jede normale Schwankung an der Tankstelle. Vor den Ferien sind die Schwankungen häufig noch deutlich größer. Daraus ergibt sich keinerlei Lenkungswirkung“, monierte Baerbock. Die Grünen fordern statt 10 Euro einen CO2-Preis von 40 Euro in Form einer Steuer.
Im Gegenzug sollen alle Bürger das eingenommene Geld in Form eines Klimageldes zurückbekommen. Das sei auch die bessere Variante als die Erhöhung der Pendlerpauschale, wie sie die Große Koalition plant. Auf ein klares Nein der Grünen im Bundesrat zu den Plänen der Großen Koalition wollte sich Baerbock in Hannover aber nicht festlegen. Man werde jeden Vorschlag genau prüfen. Noch sei gar nicht endgültig klar, was die Bundesregierung überhaupt genau in den Bundesrat einbringen werde. „Selbst der beste und grünste Bundesrat kann aber auch das Nichts in diesem Eckpunktepapier nicht aufheben.“ Das Gremium könne bremsen oder kleine Änderungen vornehmen, aber nicht ein neues Klimaschutzgesetz schreiben.“
24. Sept. 2019 ·
Umwelt
Grünen-Chefin Baerbock hält den CO2-Preis der Koalition für einen „schlechten Witz“
Grünen-Fraktionschefin Anja Piel mit der Bundesvorsitzenden Annelena Baerbock und dem stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Christian Meyer - Foto: MB[/caption]
„Ein Klimaschutzpaket, das den Ausbau von erneuerbaren Energien wie zum Beispiel der Windkraft ausklammert, ist wie Blumen gießen ohne Wasser: das funktioniert nicht.“ Den CO2-Preis von 10 Euro pro Tonne Kohlendioxid nannte die Grünen-Vorsitzende einen „schlechten Witz“. „Das sind drei Cent pro Liter Benzin, also so viel wie jede normale Schwankung an der Tankstelle. Vor den Ferien sind die Schwankungen häufig noch deutlich größer. Daraus ergibt sich keinerlei Lenkungswirkung“, monierte Baerbock. Die Grünen fordern statt 10 Euro einen CO2-Preis von 40 Euro in Form einer Steuer.
Im Gegenzug sollen alle Bürger das eingenommene Geld in Form eines Klimageldes zurückbekommen. Das sei auch die bessere Variante als die Erhöhung der Pendlerpauschale, wie sie die Große Koalition plant. Auf ein klares Nein der Grünen im Bundesrat zu den Plänen der Großen Koalition wollte sich Baerbock in Hannover aber nicht festlegen. Man werde jeden Vorschlag genau prüfen. Noch sei gar nicht endgültig klar, was die Bundesregierung überhaupt genau in den Bundesrat einbringen werde. „Selbst der beste und grünste Bundesrat kann aber auch das Nichts in diesem Eckpunktepapier nicht aufheben.“ Das Gremium könne bremsen oder kleine Änderungen vornehmen, aber nicht ein neues Klimaschutzgesetz schreiben.“
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