14. März 2017 · 
P und P

Goerges kann länger, Rebuschat kann antreten

Tjark Goerges, parteiloser Bürgermeister auf der Insel Juist, kann nicht nur fünf, sondern sogar mehr als neun Jahre im Amt bleiben. Für ihn trifft eine Ausnahmebestimmung der Kommunalverfassung zu. Weil die Amtszeit seines Vorgängers noch nicht beendet war, konnte Goerges nach seiner Wahl erst mit Zeitverzögerung die neue Aufgabe übernehmen. Der eigentlich für ihn vorgesehene reguläre Ablauf seiner Amtszeit zeitgleich mit der Kommunalwahl im Herbst 2021 hätte dann bedeutet, dass Goerges nur weniger als fünf Jahre Bürgermeister hätte sein können – und dies hätte für ihn negative Folgen bei den Versorgungsansprüchen gehabt. Deshalb kommt der Bürgermeister nun in den Genuss einer gesetzlichen Sonderregelung, die vorsieht, dass sich seine Amtszeit um eine Wahlperiode verlängert, wenn die Umstände seiner ersten Wahl eine „unbillige Härte“ bedeuten. Die Wiederwahl des Juister Bürgermeisters steht deshalb erst parallel zur Kommunalwahl 2026 an. Auf Juist wird damit eine Vorschrift angewandt, die auch für den neuen Oberbürgermeister von Celle gilt, den CDU-Mann Jörg Nigge. Laura Rebuschat (27), Politikwissenschaftlerin und Referentin im Hildesheimer Rathaus, tritt für die CDU im Wahlkreis Hildesheim für die Landtagswahl an. Im zweiten Wahlgang siegte sie, die vor ein paar Jahren Hildesheimer Weinkönigin war, gegen ihren Parteifreund Mirco Weiß, der in der Mittelstandsvereinigung der CDU aktiv ist. Bei der Landtagswahl 2013 hatte der SPD-Politiker Bernd Lynack den Wahlkreis knapp gegen den CDU-Kandidaten Frank Wodsack gewonnen.
Dieser Artikel erschien in Ausgabe #50.
Martin Brüning
AutorMartin Brüning

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