Am Freitag wollte sich in der Landespressekonferenz noch niemand zur „Stadtbild“-Debatte äußern. Am Mittwoch nun war man darauf sehr gut vorbereitet und erklärte im Grunde: nichts. „Der Ministerpräsident empfindet die Debatte als unnötig“, teilte Regierungssprecher Christian Budde mit. Olaf Lies (SPD) bitte um eine „Mäßigung“ der Diskussion. Das geht wohl an beide Seiten – und ist dringend geboten. Der Sprecher von Innenministerin Daniela Behrens (SPD) musste dann nur noch ergänzen, dass seine Ministerin die Äußerungen des Kanzlers für befremdlich halte und den Zusammenhang zu Abschiebungen nur schwer herstellen könne. Also: Deckel drauf.
Ein Blick in den Nachrichten-Ticker verrät: Die Sache ist noch längst nicht durch. Aber in Hannover widmen wir uns jetzt erstmal lieber wieder anderen Themen. Mag ja sein, dass in Berlin die – pardon! – Kacke am Dampfen ist. Aber davon wollen wir uns in Niedersachsen nicht unter Druck setzen lassen. Vermutlich war es der Wunsch, nicht immer weiter übers Stadtbild diskutieren zu müssen, der die Kollegen vom NDR dazu veranlasst hat, ein abseitigeres Thema zu bespielen.
„Problem Feuchttücher: Politik diskutiert über Abgabe oder Verbot“, titelte der Norddeutsche Rundfunk hier und zitierte Umweltminister Christian Meyer (Grüne) mit dieser Aussage: „Wir sollten überlegen, die Verursacher mit Abgaben heranzuziehen.“ Die Deutsche Presseagentur (dpa) sprang darauf an und machte kurzerhand daraus die Überschrift: „Minister will Feuchttücher-Hersteller zur Kasse bitten“. In der Landespressekonferenz versuchte Meyers Sprecher, den Medien-Strudel wieder zu stoppen und mühte sich um eine Mäßigung in der Feuchttücher-Debatte. Im Grunde fordert der Minister gar nichts. Er wurde halt gefragt. Und musste etwas sagen.
Halten wir fest: Feuchttücher im Abfluss sind schlecht. Und mit öffentlichen Äußerungen muss man vorsichtig sein. In beiden Fällen bleibt immer etwas hängen. Und das ist dann Mist.
Es passiert noch so viel anderes, das es zu vertiefen lohnt. Unsere Themen des Tages:
Bleiben Sie sauber!
Ihr Niklas Kleinwächter
