Die neue niedersächsische Rappelkiste - Foto: Stk. Niedersachsen, Easy_Asa,MW Niedersachsen, MU Niedersachsen, Reinhold Hilbers[/caption]
Rappelei Nummer 1: Die Dorfprämie für Lehrer
Geht nicht, haben wir nicht, war ja noch nie da: so in etwa könnte man die Kritik des Finanzministers an der möglicherweise nicht ganz bis zum Ende gedachten Idee des Kultusministers zusammenfassen. Jetzt versucht man, Mittel und Wege zu finden, um Lehrern den Gang zur Dorf-Realschule doch noch schmackhaft zu machen. Den Stand der Diskussion können Sie bei uns online nachlesen – einfach hier klicken.
Rappelei Nummer 2: Das Klimagesetz
Von Prima-Klima ist die GroKo an der Stelle weit entfernt. Erst dauerte es ewig, bis das Kabinett sich mit dem Gesetzentwurf abschließend befasste, dann brach am Dienstag in den Fraktionen, vor allem in der CDU, Aufregung aus. Jetzt sollen sich die Fraktionen den Entwurf noch einmal genauer anschauen. „Der Gesetzentwurf wird nicht schlechter, wenn sich kluge Leute noch einmal ein paar Tage damit befassen“, sagte gestern die Regierungssprecherin. Bis die GroKo fertig ist, können wir noch ein paar Schokoriegel verputzen. Vielleicht erinnern Sie sich an den Werbespruch: „Wenn’s mal wieder länger dauert.“
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Rappelei Nummer 3: Steuern und Finanzen Während es die (Bundes-)SPD bei der „Respektrente“ gerne besonders unkompliziert hätte, setzt Bundesfinanzminister Olaf Scholz bei der Grundsteuer auf das Gegenteil: Hauptsache aufwendig und komplex. Das findet keinen Beifall bei CDU-Finanzminister Reinhold Hilbers. Und auch bei der Schuldenbremse finden Ratz und Rübe aus der GroKo nicht ganz leicht zueinander.
„Ene mene miste, es rappelt in der Kiste, ene mene meck, und du bist weg.“ Das gilt natürlich nach der (Stich-)Wahl auch für alle OB-Kandidaten in Hannover – bis auf einen. Dieser eine möchte natürlich Marc Hansmann sein, der darauf setzt, dass Hannover weiter SPD-regiert wird. Hansmann hat uns in der Rundblick-Redaktion besucht (Foto oben) und eine interessante Idee mitgebracht. Er wünscht sich die Zuständigkeit für Grundschulen nicht mehr beim Land, sondern bei den Kommunen. What? Muss man doch gleich nachlesen - hurtig auf Seite 4 blättern, bitte (geht aber leider nur als Rundblick-Abonnent).
Ich wünsche Ihnen einen schönen Donnerstag
Martin Brüning
