Corona-Lockerungen: Stegner kritisiert Niedersachsen-Plan
Schleswig-Holsteins SPD-Landtagsfraktionschef Ralf Stegner hat Niedersachsens Vorstoß zu Lockerungen der Corona-Maßnahmen kritisiert. Der Wettbewerb einzelner Länderchefs um die früheste Ankündigung, den härtesten Kurs oder die weitreichendste Lockerung erschwere die Akzeptanz der Regelungen enorm, sagte er der Tageszeitung „Welt“. Die Strategie zur Wiederaufnahme des öffentlichen Lebens müsse zwischen Bund und Ländern möglichst einheitlich geregelt werden.
„Eine verantwortbare Exit-Strategie sollte mit Blick auf die notwendige Priorität des Gesundheitsschutzes und der öffentlichen Vermittelbarkeit weiterhin erforderlicher Einschränkungen so viel Einheitlichkeit zwischen Bund und Ländern wie möglich wahren“, so Stegner. Regionale Abweichungen im Detail sind für Stegner nur akzeptabel, soweit unterschiedliche Verhältnisse das gebieten. Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) mahnte mit Blick auf Niedersachsens Plan ein grundsätzlich gemeinsames Vorgehen der Bundesländer an.
Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) hatte am Montag einen Stufenplan für Schulen, Hotels und Gastronomie im Bundesland vorgestellt. Demnach sollen etwa vom kommenden Montag an die Menschen in Niedersachsen wieder Essen gehen können – Restaurants, Gaststätten, Cafés und Biergärten dürfen mit einer maximalen Auslastung von 50 Prozent sowohl im Innen- als auch im Außenbereich öffnen. (mit dpa)
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