11. Aug. 2026 · 
MeldungRecht

Bundesweite Kritik an Kandidatur-Verboten spitzt sich zu: War das ein Demokratie-Verstoß?

Vier AfD-Bewerber, die eigentlich Bürgermeister oder Landrat werden wollten, dürfen das nicht. Dieser Zustand beschäftigt dauerhaft die Rechtswissenschaft - mit viel Kritik.

Prof. Hans-Jürgen Papier (links) vor einigen Monaten bei einer Veranstaltung mit Hannovers Landgerichtspräsidenten Ralph Guise-Rübe. | Foto: Wallbaum

War es richtig, den kommunalen Wahlausschüssen in Niedersachsen ausdrücklich die Pflicht zur Überprüfung der Verfassungstreue von Bürgermeister- und Landratskandidaten aufzuerlegen? Und war es angemessen, dass die ehrenamtlichen Vertreter fünf Personen das passive Wahlrecht verweigert haben? Daran hat sich seit Mitte Juli, als die ersten Wahlausschüsse über dieses Thema beraten haben, eine heftige [...]

Hier weiterlesen. Mit dem passenden Rundblick-Abonnement.

Im Rundblick finden Sie Neuigkeiten, Interna und exklusive Geschichten aus der niedersächsischen Landespolitik und Wirtschaft. Testen Sie uns jetzt unverbindlich.

Sie sind bereits Abonnent?

Jetzt anmelden
LogoProbeabo
0,- €2 Wochen kostenlos testen
LogoEinzelabo
37,- €im Monat
LogoSammelabo
ab 55,- €
Dieser Artikel erschien in Ausgabe #135.
Klaus Wallbaum
AutorKlaus Wallbaum

Artikel teilen

Teilen via Facebook
Teilen via LinkedIn
Teilen via X
Teilen via E-Mail
Bundesweite Kritik an Kandidatur-Verboten spitzt sich zu: War das ein Demokratie-Verstoß?