
Andreas Büttner, Beauftragter des Landes Brandenburg für Fragen des Antisemitismus, hat die Linkspartei verlassen. Zur Begründung seines Austritts verwies er auf den aktuellen Beschluss des Linken-Landesparteitags in Niedersachsen. Dort hatte sich eine Mehrheit dafür ausgesprochen, eine Politik des "Anti-Zionismus" zu befürworten und Israel des Genozids zu bezichtigen. Außerdem wurde Israel in diesem Antrag "Apartheid" vorgeworfen. Der Landesvorstand hatte die Formulierungen im Ursprungsantrag, der vom Jugendverband "Solid" unterstützt wurde, noch abzuschwächen versucht. Doch die Kernvorwürfe gegen Israel blieben Teil des Antrags und fanden auf dem Parteitag die Zustimmung der Mehrheit - sehr zum Verdruss vieler Delegierter und Gäste. Büttner sagte jetzt: "Ich kann nicht länger Mitglied dieser Partei bleiben, ohne meine eigenen Überzeugungen zu verraten." Er beklagte sich, auch im eigenen Brandenburger Landesverband nicht ausreichende Unterstützung für seine Arbeit zu finden.


