Boris Pistorius fordert auf der Hannover-Messe den Schulterschluss von Industrie und Militär

Es ist eine Zeitenwende für die Hannover-Messe: Bei der weltgrößten Leistungsschau ziviler Ingenieurskunst rücken in diesem Jahr erstmals Verteidigungs- und Sicherheitspolitik ins Zentrum der Aufmerksamkeit. Boris Pistorius nutzte die globale Bühne am Montag, um seine Strategie der „wehrhaften Wertschöpfung“ zu präsentieren. Sein Credo: „Wertschöpfung und Wohlstand hängen immer auch von Sicherheit und Wehrhaftigkeit ab.“ Ein verteidigungsfähiges Deutschland schütze Wirtschaft und Unternehmen. Um diese Schutzfunktion leisten zu können, benötige der Staat aber auch eine leistungsfähige industrielle Basis. „Industrielle Stärke ist eine wesentliche Voraussetzung für die Verteidigung unserer Sicherheit“, betonte Pistorius. Um anschaulich zu machen, wie er sich eine neue Allianz zwischen Politik, Militär und Privatwirtschaft vorstellt, formulierte er sechs Kernkomponenten.

Doch der Weg in den Rüstungssektor bleibt steinig, wie Tanja Gönner ausführte. „Viele fragen sich: Wie komme ich da eigentlich rein?“, berichtete die Hauptgeschäftsführerin des Bundesverbands der Deutschen Industrie (BDI). Wer den Schritt wage, treffe auf deutlich höhere Sicherheitsanforderungen als im zivilen Geschäft. Sie forderte eine verlässliche, mehrjährige Beschaffungsplanung, um den Unternehmen die nötige Sicherheit für Investitionen zu geben. Pistorius räumte diesen „klassischen Zielkonflikt“ ein: „Wir wollen schneller, wir wollen unbürokratischer werden – gleichzeitig nimmt die Gefahr für Sabotage und Spionage immer mehr zu.“ Man müsse die richtige Balance finden, wobei er insbesondere bei der Beschleunigung von Zertifizierungen Spielraum sieht. Dass sich das Parlament bei der Militärbeschaffung auf mehrere Jahre festlegt, hält Pistorius jedoch für unwahrscheinlich. Gönner dämpfte zudem die Erwartungen an die Rüstung als neuen Konjunkturmotor: „Man wird nicht alles, was an anderer Stelle wegbricht, über die Verteidigungs- und Sicherheitsindustrie auffangen können.“ Ein Auftrag über 20.000 Drohnen sei eben keine Kompensation für eine Automobilindustrie, die jährlich über vier Millionen Fahrzeuge produziert.