17. Okt. 2018 · 
P und P

Birkner will über Bürgschaften für Nordseewerke informiert werden

Stefan Birkner, FDP-Fraktionschef, hat gemeinsam mit seinen Fraktionskollegen um eine vertrauliche Unterrichtung im gestrigen Haushaltsausschuss gebeten. Die Frage war, welche Bürgschaften die in Insolvenz gegangenen Emder Nordseewerke vom Land bekommen und genutzt haben. Die Unterrichtung der Landesregierung war vertraulich, aus Parlamentskreisen verlauteten anschließend aber einige Angaben. So sollen die Neuen Nordseewerke, deren Gründung Anfang der Woche perfekt war, bislang um keine Bürgschaft des Landes gebeten haben. Ob das alte Unternehmen, das Ende August Insolvenz angemeldet hatte, Bürgschaften genutzt hat und diese nicht zurückgezahlt werden, also „verbrannt sind“, bleibt Spekulation. Wie es heißt, soll hier ein Betrag von 400.000 Euro in den Sand gesetzt wroden sein. 2010 hatte es schon einmal einen Übergang gegeben, als der Thyssen-Krupp-Konzern die Nordseewerke abgab. Seinerzeit war von einer Bürgschaft im zweistelligen Millionenbereich die Rede, die aber offensichtlich nicht beansprucht wurde – also nicht als Ausfall den Landesetat belastet.
Dieser Artikel erschien in Ausgabe #184.
Klaus Wallbaum
AutorKlaus Wallbaum

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