11. Okt. 2018
Wirtschaft

Alpha-E-Trasse: Grüne fordern Unterrichtung im Wirtschaftsausschuss

Der geplante Ausbau des Bahnstreckennetzes zwischen Lüneburg und Uelzen wirft neue Fragen auf. Nach Berichten über einen möglichen vier- statt wie geplant dreigleisigen Ausbau haben die Grünen jetzt einen Antrag auf Unterrichtung im Wirtschaftsausschuss gestellt. Zuvor hatte der Projektbeirat der Alpha-E-Trasse der Bahn Vertrauensbruch vorgeworfen. Es werde längst ein viergleisiger Ausbau auch durch Lüneburg geplant, hieß es. „Sollte die Bahn tatsächlich Abweichungen bei Alpha E planen, muss die Landesregierung beim zuständigen Bundesminister Scheuer entgegenwirken“, sagte der wirtschaftspolitische Sprecher der Grünen im Landtag, Detlev Schulz-Hendel, im Gespräch mit dem Politikjournal Rundblick. „Das Vertrauen der Menschen in Bürgerbeteiligungsverfahren wäre auf Dauer nachhaltig erschüttert, wenn Bedingungen und Ergebnisse eines Bürgerbeteiligungsverfahren für die Bahn nun nicht mehr bindend sind.“ Mit dem Unterrichtungsantrag wolle man in Erfahrung bringen, wie der aktuelle Sachstand im niedersächsischen Verkehrsministerium aussehe.
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„ Ich gehe davon aus, dass die mehrheitlich festgelegten und abgestimmten Verabredungen des Dialogforums Schiene Nord auch weiterhin Bestand haben“, so Schulz-Hendel. Wenn nun immer wieder aufs Neue durch die Bahn geschürte Gerüchte zu unterschiedlichen Varianten in Umlauf gebracht würden, sei das für die Akzeptanz des Projektes Alpha E nicht zielführend. Der Projektbeirat ist über das Vorgehen der Bahn so verärgert, dass er die Zusammenarbeit aufkündigen möchte. Schließlich sei im Dialogforum Schiene Nord bereits vor drei Jahren ein  dreispuriger Ausbau der Strecke erarbeitet worden. Daran hatten sich Bund, Land, Kommunen sowie Bürgerinitiativen beteiligt. Die SPD-Bundestagsabgeordnete Kirsten Lühmann, die auch Mitglied des Bahn-Aufsichtsrats ist, warf dem Unternehmen in der Lüneburger Landeszeitung Trickserei vor. Die Bahn habe die Züge von der Strecke Rotenburg-Verden wieder zurück auf die Hauptstrecke geroutet. Das gebe deutlich höhere Zahlen, wofür drei Gleise zwischen Ashausen, Lüneburg und Uelzen rechnerisch nicht mehr ausreichten. Der Bund werde als Bauherr noch einmal deutlich machen müssen, dass die Grundlagen der Planung der Bundesverkehrswegeplan und das Ergebnis des Dialogforums Schiene Nord seien. Die Bahn hatte den Vorwürfen des Beirats allerdings widersprochen. Es sei keine weitere Trasse geplant. Es gehe lediglich darum, mögliche Trassenvarianten zu prüfen. Durch den Ausbau sollen der Knoten Hannover und die Strecke zwischen Hannover und Hamburg entlastet werden, auch aufgrund des wachsenden Güterverkehrs von und zu den Seehäfen. Experten hoffen dadurch auch auf 3000 Lastwagenfahrten weniger pro Tag durch Niedersachsen. Die letzte Kostenschätzung für das Projekt lag bei knapp vier Milliarden Euro. Sie ist inzwischen allerdings auch schon wieder zehn Jahre alt. Der Planung zufolge soll der knapp 400 Kilometer lange Ausbau im Jahr 2030 fertiggestellt sein.
Dieser Artikel erschien in Ausgabe #180.
Klaus Wallbaum
AutorKlaus Wallbaum