Es ist einer der größten Compliance-Skandale der niedersächsischen Landesgeschichte: Justizministerin Kathrin Wahlmann (SPD) hat in Singapur möglicherweise in einem etwas besseren Hotelzimmer geschlafen als ihr Ministerium für sie gebucht hatte. Die Antwort auf eine Kleine Anfrage der CDU-Abgeordneten Martina Machulla liest sich wie eine Mischung aus Politthriller und ‚Shining‘: Das Grauen lauert allerdings nicht in Zimmer 237, sondern in der Reisekostenabrechnung.
Machulla will es in ihrer 31 Fragen umfassenden Kleinen Anfrage ganz genau wissen: Wie war Wahlmanns Zimmer im Buchungssystem erfasst? Waren Begrüßungsblumen oder die Minibar im Preis enthalten? Hat die Landesregierung beim Hotel „die vollständigen Folios, Änderungsprotokolle, Rate-History, Room-Move-History und Guest-Notes angefordert“? Und gab es für die Reise eine dokumentierte Wirtschaftlichkeits-, Alternativen- oder Sparsamkeitsprüfung hinsichtlich der Hotelwahl? Denn für die CDU-Politikerin ist es wohl nicht hinnehmbar, dass jemand auch nur einen Euro zu viel für ein Hotelzimmer auf Landeskosten ausgibt, wenn man das Geld genauso gut in Prüfvermerke, Preisvergleiche und parlamentsgerechte Dokumentationen investieren könnte.
Doch zurück zur Handlung: Es ist der 16. Februar 2025. Eine Delegation aus Niedersachsen erreicht Singapur, um dort das Geheimnis der modernsten Justiz der Welt zu ergründen. Gebucht ist für alle Beteiligten die günstigste Kategorie „Urban Deluxe“. Mit 360 Singapur-Dollar (umgerechnet etwa 240 Euro) pro Nacht kein Schnapper, aber schauen Sie sich mal die Hotelpreise in Hannover an. Im Hotel Parkroyal Collection Pickering, das die Deutsche Botschaft empfohlen hat, schlägt das Schicksal dann jedoch erbarmungslos zu.
Zwei mysteriöse Hotelmitarbeiter tauchen auf, trennen die Ministerin und ihren Abteilungsleiter vom Rest der Reisegruppe und schleusen beide in höhere Etagen. Der Check-in erfolgt nicht etwa an der Rezeption, sondern direkt auf dem Zimmer. Dort wird auch Wahlmanns Kreditkarte belastet, weil die Überweisung der Zimmerpreise aus dem Justizministerium offenbar noch nicht eingegangen ist. „Über dieses ihr bislang nicht bekannte Procedere war die Ministerin verwundert, nahm es aber so hin“, heißt es später aus dem Justizministerium. Als „positive Sonderbehandlung“ habe Wahlmann das nicht empfunden. Die Schilderung klingt eher nach der Vorstufe eines diplomatischen Zwischenfalls. „Da es sich indes um ihre erste Delegationsreise ins Ausland handelte, waren ihr die entsprechenden Gepflogenheiten – zumal in Asien – nicht bekannt.“
Später folgt die schockierende Erkenntnis im Delegationskreis: Während die Begleiter irgendwo im 9. Stock nächtigen, residiert die Ministerin in der 12. Etage, Abteilungsleiter Michael Henjes ein Stockwerk darüber. Ob es das 13. oder 14. Stockwerk war, darüber ist sich Wahlmann bei der Aufarbeitung im Rechtsausschuss unsicher. „Ich weiß nicht, ob es einen 13. Stock gab; manchmal gibt es in Hotels ja unter Gesichtspunkten des Aberglaubens keinen 13. Stock“, gibt sie zu Protokoll. Vermutlich wird die Etage jetzt auch im Parkroyal Collection Pickering gestrichen – aus Sorge, dass dort künftig der Geist eines niedersächsischen Rechnungsprüfers spuken könnte.
Die Spurensicherung führt das Justizministerium schließlich auf die Internetseite des Hotels. Demnach könnte Wahlmann statt im „Urban Deluxe Room“ in einem „Lifestyle Premier Room“ übernachtet haben: gleich groß, ähnlich ausgestattet, heute rund 33 Euro teurer. Vollständige Buchungsunterlagen, Änderungsprotokolle und Zimmerhistorien forderte das Ministerium allerdings nicht an. Dafür habe es keine Veranlassung gegeben. Ansonsten liest man in der Drucksache auffällig oft den Wortlaut „Dies konnte im Nachhinein nicht mehr ermittelt werden“, was in einer Behörde voller ausgebildeter Strafverfolger schon etwas enttäuschend ist.
Für künftige Dienstreisen bleibt daher nur eine sichere Lösung: Niedersächsische Minister sollten grundsätzlich im Erdgeschoss übernachten. Nur dort bleibt die politische Fallhöhe überschaubar.
Und wenn Sie von „True Crime“ gar nicht genug bekommen können, dann ist die heutige Rundblick-Ausgabe genau das richtige für Sie. Wir berichten über folgende Themen:
Einen erfolgreichen Check-in in den Donnerstag wünscht
Ihr Christian Wilhelm Link
