In Niedersachsen sind in diesem Jahr über drei Viertel der Abschiebungen gescheitert. Das geht aus der Antwort des Innenministeriums auf eine Anfrage der FDP-Landtagsfraktion hervor, die dem Politikjournal Rundblick vorliegt. Demnach konnten zwischen Januar und Ende August 77,2 Prozent der geplanten Abschiebungen nicht vollzogen werden.

Insgesamt waren 4390 Abschiebungen vorgesehen, 3389 konnten nicht umgesetzt werden. Wie aus den Angaben des Innenministeriums weiter hervorgeht, liegt die Erfolglosigkeit der geplanten Abschiebungen in rund der Hälfte der Fälle daran, dass die Personen in ihrer Wohnung nicht angetroffen wurden. Häufig scheitern geplante Abschiebungen auch, weil die nötigen Passersatzpapiere nicht rechtzeitig eintreffen oder behördliche Entscheidungen die Abschiebung blockieren.

Der Antwort zufolge ist die Zahl der Abschiebungen in den vergangenen Jahren beständig gesunken. Im Jahr 2016 wurden demnach noch 1959 Menschen abgeschoben, 2017 waren es 1724 heruntergegangen, in diesem Jahr sind es bis Ende August rund 1000 gewesen. Auch die Zahl der freiwilligen Ausreisen von abgelehnten Asylbewerbern geht den Angaben zufolge zurück.

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