Wer wird der nächste Staatssekretär?
Olaf Lies, Wirtschaftsminister, hat offenbar noch keine Entscheidung über die Nachfolge der abgelösten Staatssekretärin Daniela Behrens getroffen. Wie es aus gut informierten Kreisen heißt, hat die kommissarische Vertretung Ute Stahlmann, Leiterin der Wirtschaftsabteilung im Ministerium, trotz guter Eignung wenig Neigung zu diesem Posten – zumal der Wechsel auf den Posten eines politischen Beamten bei nur kurzer Amtszeit eine finanzielle Verschlechterung bedeuten könnte. Auch die Reaktivierung der früheren Staatssekretärin Birgit Grote, die bis 2003 in den einstweiligen Ruhestand versetzt worden war, wäre nicht einfach. Zwar kann Grote jederzeit in ihr altes Amt gerufen werden, doch sie hat sich inzwischen im Beratungsunternehmen JR Cape Company einen Namen gemacht. In Betracht käme auch eine andere Lösung: Einer von den jüngeren und tatendurstigen SPD-Landtagsabgeordneten könnte Wirtschafts-Staatssekretär werden, trotzdem für den Landtag kandidieren und im Erfolgsfall für die SPD nach dem 14. Januar entscheiden, ob er lieber Parlamentarier oder Nummer zwei im Wirtschaftsministerium sein will. Genannt werden hier die Namen Ulf Prange, Wiard Siebels und Marco Brunotte. Aufregung verursachte gestern der neue Internet-Auftritt der Gesellschaft „Tourismus-Marketing Niedersachsen GmbH“, in der bisher Daniela Behrens die Aufsichtsratsvorsitzende war. Unter „Vorsitzender des Aufsichtsrates“ firmierte dort am Mittwoch „Staatssekretär Ralf Borchers“. Wie sich herausstellte, war das ein Versehen – Borchers ist nicht Staatssekretär, sondern erst seit ein paar Monaten Leiter der Mittelstandsabteilung.