Weil: „Lockerungen gerne, aber nur schrittweise und vorsichtig“
Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil hat sich für eine vorsichtige Öffnung in der Corona-Krise ausgesprochen. „Wir müssen vernünftig sein, und das heißt vor allem: vorsichtig“, sagte Weil in einer Regierungserklärung am Donnerstag im Landtag.
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„Würde uns die Infektionslage dazu zwingen, müssten wir bereits erfolgte Lockerungen in den nächsten Wochen und Monaten gegebenenfalls wieder zurücknehmen. Schon das spricht dagegen, anfangs zu große Schritte zu gehen“, meinte Weil. und vorsichtig und mit Blick auf die Konsequenzen im Gesundheitswesen.“ Dieser Maßstab müsse der Kompass für die Entscheidungen sein.
„„Lockerungen gerne, aber immer nur schrittweise“: Ministerpräsident Stephan Weil – Foto: MB.
In der Diskussion um Verkaufsflächen könne er die Frustration zum Beispiel bei den Möbelmärkten gut verstehen. Dennoch müsse er um Verständnis bitten. Er stehe zu der zwischen Bund und Ländern verabredeten Linie. Persönlich sei er tief erleichtert. Vor einem Monat habe noch ein unkontrollierter Verlauf der Pandemie auch in Deutschland gedroht. „Inzwischen haben wir das Infektionsgeschehen nicht beseitigt, aber unter Kontrolle. Das ist eine gewaltige Leistung“, sagte Weil. Nun stehe man aber vor einer schwierigen Phase, in der man lernen müsse, mit dem Virus zu leben, bis ein Impfstoff zur Verfügung steht.
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Weil sprach sich für weitere Hilfsmaßnahmen aus. So sprach er sich noch einmal für eine Wiederauflage der Abwrackprämie in Verbindung mit einer CO2- und Stickoxid-Reduzierung aus. Die Landesregierung wolle sich dafür einsetzen. Zudem begrüßte er ausdrücklich die Vereinbarung der Bundesregierung, das Kurzarbeitergeld zu erweitern. Das sei ein richtiger Schritt. Union und SPD hatten sich in Berlin darauf geeinigt, dass den Beschäftigten künftig bis zu 87 Prozent des Lohnausfalls ersetzt werden sollen.
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