… ist Christian Meyer, ehemaliger Landwirtschaftsminister und nun Fraktionsvize der Grünen im Landtag.

Die niedersächsischen Grünen strotzen gerade nicht so sehr vor Kraft. Im Landesverband wird mehr oder weniger offen darüber gestritten, ob einer der beiden Landesvorsitzenden beim Parteitag Ende Oktober noch einmal antreten sollte. Und die Landtagsfraktion erhielt kürzlich Besuch vom Bundesvorsitzenden Robert Habeck, der seinen Parteifreunden ziemlich deutlich in den Allerwertesten trat und sie aufforderte, etwa beim Thema Dieselbetrug und Volkswagen mehr Engagement zu zeigen. Man kann es auch anders ausdrücken: Habeck vermisste, ganz allgemein, das Kämpferische am Auftreten der niedersächsischen Grünen. Ob sie immer noch nicht verwunden haben, seit bald nun einem Jahr nicht mehr an der Landesregierung beteiligt zu sein?

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Just in dieser Woche eröffnete sich der Partei nun die Gelegenheit, ihre Fähigkeit zur Attacke, die sie einst im Landtag so auszeichnete, zu beweisen. Und wer tat es an vorderster Front? Der frühere Agrarminister, langjährige Kopf der Linken in der Landespartei und jetzige Fraktionsvize Christian Meyer. Er ging als erster konsequent zum Angriff über – und nahm sich den Innenminister und den Umweltminister vor, die viel zu lange gewartet hätten, bevor sie auf den verheerenden Moorbrand im Kreis Emsland reagierten. Meyer stellte erst eine Strafanzeige gegen die Bundeswehr, deren Schießübungen ursächlich für das verheerende Feuer waren – wegen „fahrlässiger Brandstiftung“. Von Ministerin Ursula von der Leyen verlangte er „Aufklärung und personelle Konsequenzen“. Was habe dazu geführt, fragte Meyer, dass die Bundeswehr bei solcher Trockenheit Waffentests durchführe.

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Am Donnerstag dann richtete sich die Kritik zunehmend auch auf die für Sicherheit und Umweltschutz zuständigen Minister in der Landesregierung, Boris Pistorius und Olaf Lies. „Seit Tagen fordern wir eine Unterrichtung in den Gremien des Landtags, aber es passiert nichts“, rügte Meyer. Pistorius warfen er und Fraktionschefin Anja Piel Untätigkeit vor – und die Grünen verlangten gleich in mehreren Ausschüssen weitere Informationen. Was ist mit den Folgen für die Umwelt? Was ist mit den Folgen für die Sicherheit? Was ist mit den Folgen für die Gesundheit der Menschen, die unter der Rauchbelästigung leiden? Kurzum: das volle Programm. Damit zeigen die Grünen nun dank der Aktivität Meyers, dass sie durchaus noch Opposition können. Glückwunsch vom Rundblick dafür!

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