So will Dirk Toepffer die CDU-Landtagsfraktion aufstellen
Der neue Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Dirk Toepffer aus Hannover, sieht seine Rolle als Beitrag zur Erneuerung der CDU. „Die Landtagsfraktion wird künftig noch mehr inhaltliches Kraftzentrum der Landespolitik sein“, sagte der Jurist. Man werde sich bemühen, in der Großen Koalition eigene Schwerpunkte zu setzen. Die CDU müsse sich dann auch fragen, warum sie beispielsweise in Braunschweig, Hannover und Salzgitter schwach abgeschnitten habe – und ob sie für alle die richtigen Antworten gebe.
Der CDU-Fraktionschef lobte die neue Agrarministerin Barbara Otte-Kinast, die in ihren ersten Auftritten gezeigt habe, dass sie viele Fragen pragmatisch sehe und dem Tierschutzplan, den ihre Vorgänger Gert Lindemann und Christian Meyer vorangetrieben hatten, weiterentwickeln und pflegen wolle.
Die CDU-Fraktion, sagte Toepffer, könne freier agieren als Minister, die in die Kabinettsdisziplin eingebunden seien. „Unsere Aufgabe ist es, in vielen Fragen inhaltlich nachzusteuern. In fünf Jahren wollen wir mit Bernd Althusmann den Ministerpräsidenten stellen – und bis dahin sind wir vertragstreu“, betonte Toepffer.