Wenn Zwei sich streiten, dann freut sich bekanntlich der Dritte. Fällt diese Rolle nun Robert Habeck zu? Als in der vergangenen Woche das Ampel-Bündnis zerbrach, fielen die Grünen etwas aus dem Blickfeld. Vizekanzler Habeck und Außenministerin Baerbock äußerten sich zwar auch noch nach der gescheiterten Koalitionsrunde. Doch sie standen weitab – und sprachen so staatstragend, dass sie im Hagel der Schuldzuweisungen kaum gehört wurden.

Sind die Grünen also der Hort der Stabilität in unruhigen Post-Ampel-Zeiten? Das ist zumindest eine Rolle, die ihnen gefallen könnte. Während Rot und Gelb sich verbal die Köpfe einhauen, stehen sie am Rand und sagen allenfalls betroffen: „War das jetzt nötig?“

He’s back (on X): Robert Habeck kehrt mit inszeniertem Video zu Twitter zurück. | Foto: X/Screenshot

Dem Geschehen auf wundersame Weise entrückt präsentierte sich Robert Habeck mit leichter Verzögerung am Freitag als Kanzlerkandidat seiner Neun-Prozent-Partei. Wir haben schon darauf gewartet, das kam noch weniger überraschend als der Ampel-Bruch. Und schon am Donnerstag bereitete er seinen Auftritt vor mit einem wohlüberlegten Video, in dem der Philosoph und Wirtschaftsminister bedächtig an seiner Rede feilte, vielsagend summend.

Als Hort der Stabilität bezeichnete die niedersächsische Europaabgeordnete Lena Düpont (CDU) kürzlich auch das Europaparlament. Zu dieser (Selbst-)Einschätzung kam sie am Donnertagmorgen, als sie am Tag nach der Trump-Wahl und des Ampel-Bruchs in den vierten Anhörungstag mit den designierten Kommissionsmitgliedern startete. Mit Ausnahme der schwedischen Kandidatin lief dieses Verfahren relativ geräuschlos. Warten wir mal ab, wie das wird, wenn der für die Regionalpolitik zuständige italienische Kommissarsanwärter am Dienstagmorgen an der Reihe ist.

Über die Erwartungen, die Niedersachsens Landesregierung an die neue EU-Kommission richtet, habe ich kürzlich mit Europaministerin Wiebke Osigus gesprochen. Die SPD-Politikerin hat vor ein paar Wochen ein eigenes Positionspapier in Brüssel abgegeben – und ich wollte von ihr wissen, was sie denn denkt, was damit dort nun passiert. Ihre Antworten lesen Sie heute im Rundblick. Ich werde mich derweil einmal selbst in Brüssel umhören, welche Chancen Niedersachsen hat, sich mit seinen Ideen zur Reform der EU-Regionalförderung durchzusetzen.

Ein Hort der Stabilität bleibt auf jeden Fall der Rundblick. In gewöhnter Reihenfolge haben wir heute diese Themen für Sie:

  • Gesundheit: Evangelische Seelsorger und Krankenhäuser sind offen für einen assistierten Suizid
  • Kommunales: Behrens: Ich habe alle Ministerien gebeten, die Kommunen nicht zu stark zu belasten
  • Interview: „Die EU will Fördermittel direkt an nationale Haushalte überweisen. Das lehne ich ab“

Ich wünsche Ihnen einen stabilen Start in die neue Woche!
Ihr Niklas Kleinwächter