Es gibt Wochen, da passiert nichts. Und dann gibt es eine Woche wie diese. In den verschiedenen Zentren der Macht bebt es, vieles ist in Bewegung, wird durchgeschüttelt und braucht dann erst einmal ein paar Tage, bis es sich wieder neu sortiert hat. Gehen wir die Dinge einmal nacheinander durch:

  • Berlin: Seit Christian Lindner in der vergangenen Woche sein sogenanntes Scheidungspapier verteilt hat, ist Schwung in die politische Zwangsehe von SPD, Grünen und FDP gekommen. Wo man zuletzt aneinander vorbei gegipfelt hat, sprechen die einstigen Partner nun zumindest wieder miteinander. An diesem Mittwoch könnte es sich entscheiden, wenn der Koalitionsausschuss zusammentritt. Die einen machen das Bleiben nun extra schwer, die anderen sorgen derweil dafür, dass das Gehen nicht zu einfach wird. Gut möglich, dass die Hängepartie allerdings noch eine Woche weitergeht und erst am 14. November das Tischtuch vollends zerreißt, wenn aus der Bereinigungssitzung der Haushälter ein reinigendes Gewitter wird.
Der Blick in die Glaskugel hilft erst, wenn es sich darin beruhigt hat. | Foto: Kleinwächter
  • Brüssel: Seit Montag werden im EU-Parlament die designierten Kommissare gegrillt. Šefčovič, Micaleff, Hansen, Tzitzikostas, McGrath, Zaharieva, Jørgensen, Šuica, Roswall und Brunner sollten inzwischen gar sein. An diesem Mittwoch geht es weiter mit Lahbib, Albuquerque, Kadis, Síkela, Kubilius und Várhelyi. Am Donnerstag stehen Hoekstra, Kos, Serafin und Dombrovskis auf dem Plan. Aber so richtig, richtig spannend wird es dann erst am kommenden Dienstag, wenn die politischen Schwergewichte und umstrittenen Anwärter an der Reihe sind: Fitto, Kallas, Mînzatu, Séjourné, Ribera und Virkkunen. Haben Sie jetzt nur Bahnhof verstanden? Kein Problem: Am Montag breche ich mit einer kleinen Delegation der Landespressekonferenz nach Belgien auf und dort lassen wir uns das Geschehen einmal vor Ort erklären.
  • Washington: Gehören Sie zu denen, die den Rundblick gleich um 22 Uhr lesen, dann liegt die Wahlnacht noch vor Ihnen. Um Mitternacht deutscher Zeit werden die Wahllokale in Indiana und Kentucky schließen, eine Stunde später folgen die ersten Swing States: Georgia und Virginia. Kurz darauf North Carolina und Pennsylvania. Richtig spannend wird es gegen 3 Uhr nachts, wenn auch Michigan, Wisconsin und Arizona die Abstimmung beenden. Tipps zum taktisch klugen Schlafen in dieser Nacht: Am besten haben Sie sich zum jetzigen Zeitpunkt (22 Uhr) schon etwas ausgeruht, lesen jetzt rasch den Rundblick und halten dann bis 3 Uhr vorm Fernseher durch. Danach können Sie sich erst einmal schlafen legen, wenn Ihnen der Zwischenstand behagt. Wenn Sie aufstehen, wird das Ergebnis vermutlich noch immer nicht komplett eindeutig sein. Wir erinnern uns an mehrtägige Aus- und Nachzählungen. Ich habe mir für Mittwoch schon mal frei genommen, damit ich die US-Wahl gemütlich auf dem heimischen Sofa zelebrieren kann.
  • Hannover: Dadurch verpasse ich allerdings den Volkswagen-Showdown im niedersächsischen Landtag. An diesem Mittwoch beginnt das November-Plenum, und zwar so, wie bereits das Oktober-Plenum – mit einer Regierungs-Unterrichtung zu Volkswagen und der Abstimmung über eine dazugehörige rot-grüne Resolution. Diese hat freilich eher symbolischen Charakter, aber der ist ja auch nicht zu unterschätzen. So will man anerkennen, dass Volkswagen eine wichtige Rolle in Niedersachsen spielt, dass die Sozialpartnerschaft wichtig ist und Transformationsprozesse hin zur Elektromobilität unumgänglich sind. Es folgen 19 Punkte, von denen ich hoffe, dass die Landesregierung mit deren Umsetzung jetzt nicht auf die Entscheidung des Landtags gewartet hat. Aber dazu dann morgen mehr.

Heute geht’s im Rundblick erst einmal um diese Themen:

  • HannBG: Rechtsänderung bei VW-Aktien beschert der Stadt Hannover 45 Millionen Euro Verlust
  • Integration: Paritätischer will mehr Schwerbehinderte in den ersten Arbeitsmarkt bringen
  • Rechtsstaat: Wie der Mord an seinem Vater das Leben von Michael Buback bis heute prägt

Bleiben Sie uns treu…

Ihr Niklas Kleinwächter