Steuerschätzung: Schneider rechnet mit weiteren Steuermehreinnahmen
(rb) Hannover/Berlin. Niedersachsens Finanzminister Peter-Jürgen Schneider rechnet auch bei der Herbst-Steuerschätzung Anfang November mit weiteren Steuermehreinnahmen für Niedersachsen. Dies entspreche aber seinen Erwartungen und sei bereits in den 2. Nachtragshaushalt für 2015 eingeflossen, den der Landtag im Oktober-Plenum verabschiedet habe. Nach Angaben des Finanzministeriums hat das Land in diesem Jahr bis Ende September 17,9 Milliarden Euro an Steuern eingenommen; insgesamt seien bislang für den Haushalt 2015 – einschließlich der Nachträge – 21,9 Milliarden Euro veranschlagt worden. Die außerordentlich positive Steuereinnahmeentwicklung habe es letztlich möglich gemacht, die rasant gestiegenen Flüchtlingskosten zu meistern, ohne zu sehr in die Rücklagen greifen zu müssen. Gleichzeitig warnt das Ministerium vor falschen Erwartungen hinsichtlich der Einnahmeentwicklung im nächsten Jahr und verweist auf eine Reihe steuerrechtlicher Änderungen, die die Steuereinnahmeerwartungen dämpfen könnten, darunter die Anhebung des Grundfreibetrages, des Kinderfreibetrages, des Kindesgeldes und des Kinderzuschlags sowie der Abbau der kalten Progression. Genauere Aufschlüsse über deren Auswirkungen werden von der Herbst-Steuerschätzung erwartet, deren Ergebnisse für Niedersachsen von Finanzminister Schneider am 9. November bekanntgegeben werden sollen.Dieser Artikel erschien in Ausgabe #197.