SPD will sich im Europawahlkampf mit Rechtsruck auseinandersetzen
Katarina Barley, deutsche SPD-Spitzenkandidatin zur Europawahl, hat Details zum bevorstehenden Wahlkampf angekündigt. Die SPD wolle „mit einem starken Olaf Scholz in den Wahlkampf ziehen“, sagte sie nach einer Klausurtagung des SPD-Landesvorstandes in der katholischen Bildungsstätte Stapelfeld in Cloppenburg. Ein Schwerpunkt des Wahlkampfes werde die allgemeine Sorge vor einem „Rechtsruck in Europa“ sein, der man sich entschieden entgegenstelle.
Ministerpräsident und SPD-Landeschef Stephan Weil meinte, die Niedersachsen-SPD stehe „loyal und selbstbewusst an der Seite der Bundes-SPD“. Umfragen zeigten, dass die SPD in Niedersachsen „nicht zu sehr in die Belastungen auf Bundesebene hineingezogen wird“.
Der SPD-Bundesvorsitzende Lars Klingbeil meinte, die CDU diskutiere gerade über eine Verlängerung der Lebensarbeitszeit, um das Rentenproblem zu lösen. Das unterscheide sie von der SPD. Bei der SPD „arbeitet Arbeitsminister Hubertus Heil gerade daran, 48 Prozent als verlässliches Rentenniveau sicherzustellen“, meinte Klingbeil.
Dieser Artikel erschien am 27.02.2024 in der Ausgabe #037.
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