SPD-Kreistagsfraktion in Aurich schließt Beekhuis nicht aus
Jochen Beekhuis, inzwischen fraktionsloser Abgeordneter des Landtags, bleibt Mitglied der SPD-Kreistagsfraktion in Aurich. 13 Fraktionskollegen stimmten gegen seinen Ausschluss, neun dafür. Die Kreistagsfraktion war auch bisher die „letzte Bastion“ von Beekhuis gewesen, gegen den ein Parteiausschlussverfahren läuft.
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Ihm wird vorgehalten, in Chat-Verläufen, die über einen Hacker öffentlich wurden, Intrigen gegen Parteifreunde gesponnen und sich abwertend über mehrere SPD-Mitglieder geäußert zu haben. Die SPD-Landtagsfraktion hat ihn deswegen bereits ausgeschlossen, gegen diesen Schritt wird Beekhuis vor den Staatsgerichtshof ziehen. Das Parteiausschlussverfahren ist noch nicht abgeschlossen, nach dem Bezirksvorstand muss nun der Bundesvorstand den Fall behandeln.
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Beekhuis bestreitet, die ihm zur Last gelegten Äußerungen tatsächlich begangen zu haben. Die SPD hält dem entgegen, eine Untersuchungskommission habe seine Autorenschaft zweifelsfrei festgestellt, auch aufgrund von Zeugenaussagen.