Niedersachsens Agrarministerin Barbara Otte-Kinast (CDU) hat einen groben Plan für die Erarbeitung eines Gesellschaftsvertrags für die Landwirtschaft vorgestellt. Beim ersten digitalen „Barcamp“ ihres Ministeriums erklärte sie vor mehr als 70 Teilnehmern aus dem Agrar-Umfeld, dass sie ein dreistufiges Verfahren vorgesehen habe. Am Ende solle ein Vertragsentwurf stehen, der möglichst viele Meinungen von Verbrauchern, Tierschützern, Politikern und Landwirten berücksichtige und deshalb eine hohe Akzeptanz genieße. Das Modell der solidarischen Landwirtschaft bezeichnete sie als so etwas wie einen „Mini-Gesellschaftsvertrag“ und verwies auch auf den „niedersächsischen Weg“, der zurzeit ebenfalls die unterschiedlichen Interessen von Landwirtschaft und Umweltverbänden bündele.

Will Gesellschaft und Landwirtschaft miteinander versöhnen: Agrarministerin Barara Otte-Kinast (r.) – Foto: nkw

Ihr Ziel sei es nun, Landwirtschaft und Gesellschaft wieder miteinander zu versöhnen, so Otte-Kinast. „Im vergangenen Jahr wurde viel gestritten und viele Fronten verhärteten sich. Wir brauchen aber die Verbraucher, die die Leistung der Landwirtschaft kennen, wertschätzen und die Preise dafür zahlen. Wir brauchen auch die Landwirte, die Betriebe weiterentwickeln können, Artenvielfalt, Klima und Wasser schützen und Tiere nach Tierwohlstandard halten.“

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Die Landes-Agrarministerin erklärte, sie habe sich seit einem Jahr mit dem Format eines Gesellschaftsvertrages beschäftigt. Trotz teils großer Skepsis auch in ihrem eigenen Haus wolle sie aber an diesem Vorgehen festhalten. Zunächst solle es eine online-gestützte Debatte zwischen Kritikern und Befürwortern der modernen Landwirtschaft geben, bei der in Gruppendiskussionen umstrittenen Themen herausgearbeitet und Leitziele formuliert werden. Anschließend soll ein Beirat aus allerlei gesellschaftlichen Gruppen – Nichtregierungsorganisationen, Kirchen, Lehrern, Journalisten und vielen mehr – daraus einen Vertragsentwurf erarbeiten, den im nächsten Schritt die niedersächsischen Bürger in Bürgerversammlungen diskutieren und ratifizieren sollen. Am Ende stehe „ein Konglomerat aus verschiedenen Prozessen, die alle in eine Richtung münden und abgestimmt sind“, das schließlich als Gesamtpaket in den Landtag eingebracht werden soll.

Auf die Frage nach dem Zeitrahmen für dieses Unterfangen sagte Otte-Kinast: „Ich habe noch zweieinhalb Jahre als Ministerin vor mir und ich glaube, dass ich das bis dahin im Landtag habe.“