Onay: Der SPD gelingt kein Schlussstrich unter Hannovers Rathausaffäre
Der Kandidat der Grünen für die Oberbürgermeisterwahl in der Landeshauptstadt Hannover, der Landtagsabgeordnete und Jurist Belit Onay, möchte im Wahlkampf auch über die Gründe für die vorzeitige Neuwahl des Stadtoberhauptes reden. Die sogenannte „Rathausaffäre“, bei der es um unzulässige Zulagen an hohe Mitarbeiter geht und über die dann der bisherige Oberbürgermeister Stefan Schostok gestolpert war, sei durchaus ein wichtiges Thema, erklärte Onay bei seiner Vorstellung. Der 38-Jährige soll in der Mitgliederversammlung der hannoverschen Grünen am 12. Juni nominiert werden, die Rückendeckung der Ratsfraktion und des Stadtverbandsvorstandes hat er bereits.
Onay kritisierte die Darstellung des SPD-Oberbürgermeisterkandidaten Marc Hansmann in einem Interview mit der „Hannoverschen Allgemeinen Zeitung“. Hansmann sagte dort, es sei ja „nicht das ganze Rathaus betroffen“ gewesen, vielmehr sei es um drei Männer gegangen, „die sich ineinander verhakt haben“. Damit sprach der SPD-Kandidat Schostok an, seinen damaligen Büroleiter Frank Herbert und den damaligen Personaldezernenten Harald Härke.
Onay sagte dazu, aus diesen Worten spreche ein „Weiter so“. Der SPD gelinge es mit derartigen Aussagen offensichtlich nicht, einen Schlussstrich zu ziehen oder zumindest einen „sauberen Umgang“ mit der Affäre zu üben. Es seien sehr viele Mitarbeiter der Verwaltung betroffen gewesen von den Vorgängen, viele hätten starken Druck gespürt. Eines seiner wichtigsten Anliegen sei es jetzt, Vertrauen in die Verwaltung wiederherzustellen. Dazu sei eine „gut aufgestellte und handlungsfähige Verwaltungsspitze“ erforderlich.
Ich lade Eckhard Scholz gerne einmal mal dazu ein, mich in der Nordkurve im hannoverschen Stadion zu begleiten.
Die Neuwahl des Oberbürgermeisters findet voraussichtlich am 27. Oktober statt, eine Stichwahl der beiden Bewerber mit den meisten Stimmen könnte dann am 10. November folgen. Sechs Kandidaten haben sich bisher gemeldet, drei von ihnen haben nur kleine Organisationen hinter sich – oder treten aus eigenem Antrieb an. Zu den aussichtsreicheren gehören der Sozialdemokrat Hansmann, bisher Stadtwerkevorstand und früher Finanzdezernent in der Landeshauptstadt, Onay als voraussichtlicher Kandidat der Grünen und der parteilose, von der CDU aufgestellte Eckhard Scholz, ehemals Vorstandvorsitzender von VW Nutzfahrzeuge.
Über Scholz sagte Onay, dass dieser als ehemaliger Auto-Manager Schwierigkeiten haben werde, die nötige verkehrspolitische Wende glaubwürdig zu vertreten. Außerdem sei irritierend, dass Scholz offenbar ein Angebot gehabt habe, Präsident des Fußballvereins Eintracht Braunschweig zu werden. „Ich lade ihn gern mal dazu ein, mich in der Nordkurve im hannoverschen Stadion zu begleiten“, sagte Onay.
Frauen stärker unterstützen
Die hannoverschen Grünen hatten eine dreiköpfige Findungskommission gebildet, die einen geeigneten Bewerber für die OB-Kandidatur empfehlen sollte. Es hätten sich sehr viele Menschen mit Vorschlägen gemeldet, sagte Freya Markowis, die Vorsitzende der Grünen-Ratsfraktion. Viele „hochkarätige Frauen“, die man im Auge gehabt habe, seien „nicht bereit gewesen, anzutreten“. Dann habe man sich entschieden, dass die Themen der Frauenförderung so wichtig seien, dass diese auch von einem Mann vertreten werden könnten – und Onay sei dazu bereit.
Onay fügte hinzu, er wolle als Oberbürgermeister „Frauen für führende Positionen stärker unterstützen“. Der Grünen-Stadtverbandsvorsitzende Ludwig Hecke reagierte auf kritische Einwände gegen Onay, dieser habe keine Erfahrung als Leiter einer Behörde und würde beim Wahlerfolg unvorbereitet an die Spitze einer Verwaltung mit 11.000 Beschäftigten kommen. „Meine Erfahrung zeigt, dass Potenzial und Eignung viel wichtiger sind als Amtserfahrung“, betonte Hecke. Onay zeige durch seine Bereitschaft zum Dialog und Kompromiss, dass er Probleme lösen will und bereit ist, im Team zu arbeiten.