Niedersachsen braucht wegen des Brexits mehr Zöllner
900 zusätzliche Mitarbeiter will der deutsche Zoll im kommenden Jahr einstellen, um die Folgen des Brexits aufzufangen. Davon müssten jedoch auch einige nach Niedersachsen kommen, fordert der SPD-Landtagsabgeordnete Uwe Santjer. „Ob es nun einen weichen oder einen harten Brexit gibt, es wird mehr Kontrollen an unseren Häfen geben, und ohne mehr Personal werden wir damit Probleme bekommen“, sagte Santjer dem Politikjournal Rundblick.
Besonders vom Brexit betroffen sein werden die Häfen in Emden und Cuxhaven. „80 Prozent der dort verschifften Autos haben Großbritannien zum Ziel.“ Sobald das Vereinigte Königreich ab März 2019 nicht mehr zum Wirtschaftsraum der EU gehört, müssen die Waren, die dorthin exportiert oder von dort importiert werden, wie Waren aus anderen Drittländern behandelt werden. „Es ist dabei auch ziemlich egal, ob es einen weichen Brexit mit Ausnahmeregelungen geben wird oder einen harten Schnitt ohne Absprachen“, sagt Santjer. „Der Aufwand der Abfertigung wird auf jeden Fall steigen.“ Er geht deshalb davon aus, dass der Zoll in Emden und Cuxhaven künftig auch abends und nachts arbeiten muss, um die Vielzahl der zu verschiffenden Autos abzufertigen. „Auch werden die Häfen größere Abstellflächen brauchen, denn es wird durch die Kontrollen länger dauern, die Autos an Bord zu bringen.“
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Wie viele der künftigen Zoll-Mitarbeiter nach Niedersachsen kommen werden, ist auch im niedersächsischen Wirtschaftsministerium noch unklar, wie ein Vertreter gestern im Wirtschafts-Unterausschuss Häfen und Schifffahrt berichtete. Bisher war die Rede davon gewesen, dass die Mitarbeiter hauptsächlich für die großen Häfen in Hamburg und Bremen vorgesehen sind. „Ich mache mir allerdings keine Sorgen, dass wir nichts abbekommen könnten“, sagt Santjer. Spätestens jetzt sei klar, dass auch Niedersachsen von dem Problem betroffen ist.
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