Nahles-Rücktritt: Reaktionen aus Niedersachsen
Die Pleiten bei der Europa- und Bremenwahl, ständige Unruhe in der Partei und andauernde Putschgerüchte: Andrea Nahles wirft als SPD-Fraktions- und Parteichefin hin. Sie kündigte am Sonntag ihren Rücktritt an. Sie wolle damit die Möglichkeit eröffnen, dass in beiden Funktionen in geordneter Weise die Nachfolge geregelt werden könne.
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SPD-Landeschef Stephan Weil sagte, der angekündigte Rücktritt von Andrea Nahles verdiene großen Respekt und Anerkennung. „Andrea Nahles war bereit, in einer sehr schwierigen Situation die Gesamtverantwortung für die SPD zu übernehmen. Dass zugleich der Zuspruch für die SPD bei den unterschiedlichen Wahlen in den letzten Monaten enttäuschend gewesen ist, ist von der gesamten politischen Führung der SPD zu vertreten und keineswegs allein von der Partei- und Fraktionsvorsitzenden“, teilte Weil am Nachmittag per Pressemitteilung mit. Anstelle von destruktiven Personaldebatten seien jetzt politisch-inhaltliche Klärungen notwendig, die dann wiederum Grundlage von Personalentscheidungen sein müssten.
Bereits zuvor hatte SPD-Landtags-Fraktionsvize Christos Pantazis gefordertt, jetzt die Mitglieder einzubinden, zum Beispiel in Form von Regionalkonferenzen. Dies habe die SPD bereits im vergangenen Jahr in der Frage des Parteivorsitzes gefordert.
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Leider habe es Nahles nicht geschafft, die Partei zu „erneuern“, schrieb die SPD-Landtagsabgeordnete Immacolata Glosemeyer auf Facebook. „Das liegt unter anderem an Fehlentscheidungen und unglücklichen Aufritten ihrerseits. Aber sie hatte auch Stellvertreter, die sich nicht mit Ruhm bekleckert haben. Solange wir nicht eine radikale Veränderung vornehmen, die komplette Spitze austauschen und die Strukturen verändert, werden wir keinen Erfolg haben“, meint die Abgeordnete aus Wolfsburg.
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„Die Häme können wir uns jetzt sparen. Vergeigt haben es Männer, die vor ihr Verantwortung getragen haben“, schrieb Alptekin Kirci, Vorsitzender der hannöverschen SPD, auf Facebook, und stellte im Anschluss nur eine kurze Frage: „Und wer jetzt?“
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Der EU-Parlamentarier Tiemo Wölken schrieb auf Twitter, Nahles Schritt verdiene Respekt und Anerkennung. „Klar ist für mich aber, dass neue Köpfe alleine nicht reichen werden.“
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Auch der politische Kontrahent reagierte. „Nahles mag Fehler gemacht haben. Die Art und Weise wie die SPD mit ihrer Vorsitzenden in den letzten Wochen umgegangen ist, war allerdings nicht feierlich. Das war fies – macht man nicht“, schrieb Christian Dürr, FDP-Fraktionsvize im Bundestag auf Twitter.
.@AndreaNahlesSPD mag Fehler gemacht haben. Die Art und Weise wie die @spdde mit ihrer Vorsitzenden in den letzten Wochen umgegangen ist, war allerdings nicht feierlich. Das war fies – macht man nicht. CD #Nahles
— Christian Dürr (@christianduerr) June 2, 2019
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