Brauchen wir vergrößerte Kreise, wenn wir uns künftig noch überall gutes Fachpersonal leisten wollen? Der Rundblick bereitet das Thema in einer Serie auf. Heute der zweite Teil: Warum gute Pläne nicht umgesetzt werden.
Wenn die Vorhersage eingetroffen wäre, hätten wir jetzt schon eine neue Landkarte in Niedersachsen – eine mit zukunftsfesten kommunalen Einheiten. Denn es war ein Sommertag im Juli 2010, an dem der von der Landesregierung bestellte Gutachter eine klare Prognose verkündete: „Spätestens in vier Jahren wird gehandelt werden müssen.“ Kein geringerer als der bundesweit anerkannte Verwaltungswissenschaftler Prof. Joachim Jens Hesse aus Berlin sprach diese Worte aus. Zuvor hatte er im Auftrag der Landesregierung ein Gutachten geschrieben, 435 Seiten stark, in dem er die Größe und Leistungsfähigkeit des Verwaltungsaufbaus unter die Lupe genommen hatte. Das Ergebnis des Wissenschaftlers war eindeutig: 20 Landkreise seien „stabilisierungsbedürftig“, etliche davon würden auf Dauer ihre Lebensfähigkeit einbüßen. Zusammenschlüsse seien die nötige Folge, und dies solle geplant und mit Augenmaß geschehen. Die Entwicklung, so Hesses Schlussfolgerung, lasse sich über längere Zeit nicht mehr aufhalten.Lesen Sie auch: Teil I der Serie: Vom Leitbild der Verwaltung entfernt sich die Realität in Niedersachsen immer stärker
Als die vier Jahre vorüber waren, Mitte 2014, hatte sich bis auf eine Ausnahme, die Fusion der Kreise Göttingen und Osterode, nichts getan. Das ist nun wieder fünf Jahre her, und Niedersachsen gliedert sich immer noch in 37 Landkreise und acht kreisfreie Städte. Große Kreise mit vielen Einwohner und reichlich Fläche sind darunter, so etwa die Region Hannover, der Kreis Emsland und der Kreis Osnabrück, aber auch viele Mini-Kreise, die dünn besiedelt (Lüchow-Dannenberg) oder mit kleiner Fläche versehen sind (Holzminden, Wittmund). Prof. Hesse kann man nach dem Fehlschlag seiner Vorhersage nicht mehr befragen, er ist Anfang 2018 gestorben. Wenige Wochen vor seinem Tod beschloss die neue SPD/CDU-geführte Landesregierung zwar, in einer Kommission die Struktur und Arbeitsweise der Landes- und Kommunalverwaltung zu überprüfen. Sogar Ergebnisse „bis Mitte 2019“ peilte der Koalitionsvertrag an – der Termin wäre nun in wenigen Wochen. Aber nach Vertragsabschluss im Herbst 2017 geschah erst einmal nichts. Die Landesregierung wirkt bis heute nicht so, als spürte sie Handlungsdruck. Bisher ging es allen ja auch recht gut. Sogar solche Kreise, die früher mit Finanzproblemen zu kämpfen hatten, profitierten deutlich von der über Jahre spürbaren Fülle in allen staatlichen und kommunalen Kassen.
