Die Meyer-Werft, das erfolgreiche und weltweit agierende Unternehmen aus Papenburg (Kreis Emsland) mit einer Stammbelegschaft von 3600 Mitarbeitern, soll eine Landesbürgschaft bekommen. Über die Formalien hat der Haushaltsausschuss des Landtags am Mittwoch beraten. Eine Festlegung der Gremien des Bundestages für eine Rück-Bürgschaft, die das Land im Fall der Fälle entlasten könnte, steht indes noch aus.

Angeblich soll das Land Kredite für Meyer in Höhe von zunächst rund 170 Millionen Euro verbürgen. Wie das Politikjournal Rundblick erfahren hat, sind die veränderten Marktbedingungen Ursache dafür, dass Meyer nun erstmals seit Jahrzehnten um eine solche staatliche Unterstützung bittet. Kreuzfahrtschiffe werden erst bei Auslieferung bezahlt, die Produktion zieht sich aber wegen Lieferengpässen in die Länge, sie wird auch wegen höherer Preise etwa für Stahl teurer. Als schwierig erweist sich für die Werft auch, dass sich die Nord/LB als regionales Kreditinstitut vollständig aus der Schiffsfinanzierung zurückgezogen hat. Außerdem sind die Reedereien, die vor der Corona-Krise hervorragende Kreditbedingungen nutzen konnten, inzwischen in der Bonität schlechter eingestuft.

Der Plan hatte zunächst vorgesehen, dass der Bund die Bürgschaft leistet und das Land erst an zweiter Stelle aktiv wird. Das hätte dann so ausgesehen, dass bei einem möglichen Ausfall des Kredites der Bund für die verbürgte Summe geradestehen müsste und sich die Hälfte davon vom Land erstatten lassen kann. Diese Variante ist nach gründlicher Prüfung durch die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft PwC dann nicht gewählt worden, vielmehr soll es jetzt umgekehrt laufen: Das Land verbürgt zunächst die Kredite, eine Rück-Verbürgung durch den Bund wird angestrebt. Wie es heißt, hat sich vor allem Wirtschaftsminister Olaf Lies (SPD) für diese Lösung eingesetzt. Die Meyer-Werft soll den Kredit nach bisherigen Plänen im Jahr 2029 vollständig zurückgezahlt haben.