Mehr Geld für Sprachförderung
Finanzminister Peter-Jürgen Schneider hat bekräftigt, dass das Land in den nächsten beiden Jahren verstärkt in die Sprachförderung der Flüchtlinge investieren will. Die rund 190 Millionen Euro, die Niedersachsen jeweils für 2017 und 2018 vom Bund für die Integration von Flüchtlingen erhält, sollen vorrangig für diesen Zweck ausgegeben werden. Insgesamt stehen Niedersachsen für diese beiden Jahre damit jährlich rund 120 Millionen mehr zur Verfügung, da jeweils 70 Millionen Euro bereits in Erwartung einer Einigung eingeplant worden waren.
„Die Vereinbarung zwischen der Kanzlerin und den Ministerpräsidenten legt fest, dass der Bund den Ländern zu deren Entlastung die Gelder zur Verfügung stellt“, sagte Schneider dem Rundblick. Allerdings werden auch nach dieser Erhöhung die Mittel des Bundes nur rund 25 Prozent der flüchtlingsbedingten Kosten des Landes decken. Es sei im Übrigen auch weiterhin so, dass das Land doppelt so viel an die Kommunen zahle, wie es vom Bund für diese Zwecke erhalte.
Schneider betonte, mit dem Geld des Bundes die Integration der Flüchtlinge zu unterstützen. Dazu zähle in erster Linie die Sprachförderung. Etwa die Hälfte des Geldes solle in die frühkindliche und vorschulische Förderung fließen. So werde dieses Geld in den Kommunen für die Sprachförderung im Kindergarten verwendet. „Nennenswerte Beträge“ sollen auch für die Sprachförderung von Erwachsenen bereitgestellt werden. Über weitere Maßnahmen und die genaue Aufteilung der Gelder werde das Kabinett beraten. „Wir werden dem Landtag hierzu eine Ergänzungsvorlage im Zusammenhang mit den Haushaltsplanberatungen vorlegen“, erklärte der Minister.
Die Ministerpräsidenten der Länder hatten sich gemeinsam mit der Kanzlerin Mitte Juni auf Mehrausgaben des Bundes verständigt. Von den zwei Milliarden Euro jährlich stehen Niedersachsen jedes Jahr 190 Millionen Euro zu. Aus Sicht von Schneider ist dieses Geld eine wertvolle Ergänzung zu den Investitionen des Landes für die Integration der Flüchtlinge. 2015 waren rund 100.000 Flüchtlinge nach Niedersachsen gekommen. Für die Haushaltsplanung legt die Landesregierung eine Rechengröße von zusätzlichen 50.000 Flüchtlingen zugrunde, die in diesem Jahr kommen können.
Im Landesetat fallen die Mehrausgaben für Flüchtlinge erheblich ins Gewicht. So wurde im Zusammenhang mit den Haushaltsberatungen auch das Abrechnungssystem aktualisiert. Die Kommunen erhalten die sogenannte Kopfpauschale damit eher und anhand der aktuell höheren Flüchtlingsanzahl des Vorjahres. Auch werden in den kommenden zwei Jahren insgesamt 2160 weitere zusätzliche Lehrerstellen an den allgemeinbildenden Schulen geschaffen, da allein zwischen März 2015 und März 2016 rund 30.000 Kinder und Jugendliche mit Sprachförderbedarf an die niedersächsischen Schulen gekommen sind.
