Ließ der AfD-Landesvorstand den Parteitag gezielt platzen?
Niedersachsen AfD-Landesvorsitzender Jens Kestner steht weiterhin unter Druck – und unter kritischer Beobachtung seiner internen Kritiker. Ein Sonder-Landesparteitag, den 19 Kreisverbände verlangt hatten, musste kurz nach dem Beginn am 15. Mai abgebrochen wurden, weil die von der Stadt Braunschweig festgelegte Obergrenze von 650 Teilnehmern in der Millennium-Halle überschritten worden war.
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So entgingen mehrere Vorstandsmitglieder, auch Kestner, den Abwahlanträgen, über die an diesem Tag eigentlich abgestimmt werden sollte. Unter Kestner-Kritikern kursierte der Verdacht, der Landesvorstand habe die Halle bewusst so ausgerichtet, dass rasch eine Obergrenze erreicht war und ein Anlass geschaffen werden konnte, den Parteitag aus Corona-Gründen platzen zu lassen.
Eine mögliche Erweiterung des Saales zur Erhöhung der Personenkapazität wurde von der AfD nicht angesprochen.
Wie die Stadt Braunschweig nun dem Politikjournal Rundblick auf Anfrage mitteilt, war es der AfD-Landesvorstand, der ein Konzept für eine maximale Teilnehmerzahl von 650 dem Gesundheitsamt vorgelegt hatte. „Eine mögliche Erweiterung des Saales zur Erhöhung der Personenkapazität wurde von der AfD nicht angesprochen“, erklärt die Stadtverwaltung. Deshalb sei auch nicht geprüft worden, ob die Möglichkeit einer Öffnung der Trennwände Platz für mehr Teilnehmer geschaffen hätte.
Allerdings fügt die Stadtverwaltung auch hinzu: „Aus Sicht des Gesundheitsamtes hätten die Abstände im Sinne des Infektionsschutzes bei einer höheren Teilnehmerzahl nicht eingehalten werden können.“