Lies will Diesel-Debatte versachlichen
In der Diskussion über die Zukunft des Diesels hat Niedersachsens Umweltminister Olaf Lies zu einer Versachlichung der Debatte aufgerufen. „Die politische Debatte hat derzeit teilweise mit der Realität nichts mehr zu tun“, sagte Lies im Landtag auf eine Anfrage der Grünen-Fraktion. Das Land wolle bestmögliche Luftqualität ohne Fahrverbote realisieren und die Kommunen bei diesen Zielen unterstützen. Für Wirtschaftsminister Bernd Althusmann handelt es sich bei Stickoxiden um ein punktuelles und kein flächendeckendes Problem in Niedersachsen. Dieses werde teilweise auch durch den Öffentlichen Personennahverkehr mitverursacht.
Die blaue Plakette ist keine Lösung – Umweltminister Olaf Lies
Die blaue Plakette lehnte Lies ab, für Veränderungen bei der Besteuerung von Energie zeigte er sich dagegen offen. Kritik übte er an FDP-Generalsekretärin Nicola Beer. „Was wir gestern erlebt haben, hilft weder den Innenstädten, noch den Dieselfahrern“, sagte Lies. Auch die Grünen hatten die Aussagen der FDP-Politikerin gestern als „völlig inakzeptabel“ bezeichnet. Beer hatte den VW-Vorstandsvorsitzenden Matthias Müller als „Diesel-Judas“ bezeichnet, nachdem sich dieser für die blaue Plakette ausgesprochen und Steuervorteile für Diesel in Frage gestellt hatte.
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Lies sprach sich im Landtag gegen “einfache Lösungen“ wie die blaue Plakette aus, mit denen Diesel-Fahrer aus den Städten ausgesperrt würden. „Die blaue Plakette ist keine Lösung. Wir wollen eine nachhaltige und auch sozialverträgliche Minderung von Stickodixen“, sagte Lies. Dafür hält der Umweltminister ein Bündel von Maßnahmen für nötig, wie zum Beispiel die Einführung einer „Grünen Welle“ oder die Förderung von E-Mobilität. Änderungen bei Dieselsubventionen hält der Umweltminister dagegen für möglich. Dies sei allenfalls aber in kleinen Schritten denkbar.
