Lies appelliert an Scheuer
Olaf Lies, Umweltminister, appelliert an Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer, bei Strukturentscheidungen für die Flugsicherung „stärker auf die Bedürfnisse der Windenergiebranche zu achten“. Zu oft lege die „Deutsche Flugsicherheit“ (DFS) bei der Planung von Windkraftanlagen ihr Veto ein, damit UKW-Radare störungsfrei bleiben. In einem Brief an Scheuer meint Lies, dies sei „unverhältnismäßig“. Die DFS sei bisher bereits berührt, wenn Windkraftanlagen im Umkreis von 15 Kilometer um eine Radaranlage ur Navigation von An- und Abflügen geplant werden.
Vor allem in der Region Hannover stelle sich das als großes Hindernis heraus. Ihn wundere es schon, erklärt der Umweltminister, dass in anderen europäischen Ländern ein geringerer Abstand erforderlich sei – in Spanien drei Kilometer, in Belgien sieben Kilometer. Nach Angaben von Lies gelten die UKW-Radare nur als Notfallinstrument, da der An- und Abflug auf allen großen Zivilflughäfen schon auf der Basis von Satellitennavigation geschehe. Die Windenergiebranche verliere wegen der restriktiven Vorschriften zur Flugsicherheit jährlich ein Ausbauvolumen von 2,5 Gigawatt.