Launige Landtagsdebatte über E-Autos: „Das Leben darf Spaß machen“
Im Landtag hat es eine kontroverse Debatte über das geplante Aus für Autos mit Verbrennungsmotor ab dem Jahr 2030 gegeben. Der CDU-Fraktionsvorsitzende Björn Thümler warf der rot-grünen Landesregierung vor, mit einer industriefeindlichen Politik zehntausende Arbeitsplätze in Frage zu stellen. „Eine Politik der Deindustrialisierung ist der falsche Weg“, so Thümler. Die Staatskanzlei habe die Brisanz des Antrags nicht erkannt. Das sei ein entscheidender Fehler.
GTI statt E-up? FDP-Fraktionsvize Jörg Bode ist gerne zügig unterwegs – Foto: Jakob Brüning
FDP-Fraktionsvize Jörg Bode sprach von einem großen Coup der Grünen. „Sie wollen auch in der Automobilindustrie das EEG-Denken einführen. Ein Produkt soll eine Abnahmegarantie bekommen, nur weil es politisch gefällt.“ Bode warf vor allem den Grünen vor, einen Krieg gegen das Auto mit Verbrennungsmotor zu führen. Es passe nicht in das Weltbild, dass Menschen sich auch einmal unvernünftig verhielten. „Ich trinke Rotwein und esse Schokolade, weil es will. Und wer einen GIT fahren will, der soll das auch dürfen. Das Leben darf Spaß machen“, rief Bode. Er bekam später im Landtag von Umweltminister Stefan Wenzel nach dessen Rede Schokolade geschenkt. „Sie müssen keine Angst haben, dass wir Ihnen die Schokolade wegnehmen“, sagte Wenzel.
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Die wirtschaftspolitische Sprecherin der Grünen-Fraktion, Maaret Westphely, sagte, es gehe bei dem Bundesratsbeschluss gerade um die Zukunft der Automobilindustrie. „Bei der Herstellung von Elektromobilen haben Autobauer aus China, Japan und den USA derzeit die Nase vorn. Deshalb müssen wir politisch den Fokus konzentriert auf Forschung, Entwicklung und Markteinführung alternativer Antriebe legen. Ansonsten spielt die Musik irgendwann woanders“, so Westphely. Auch der SPD-Wirtschaftspolitiker Gerd Will meinte, mit dem Beschluss sei deutlich gemacht worden, dass eine Perspektive für den Elektroantrieb zu entwickeln sei.
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Niedersachsens Wirtschaftsminister Olaf Lies sagte, es gehe in dem Beschluss um eine effiziente und EU-einheitliche Förderung von E-Mobilität. Das sei ein kluger Weg hinsichtlich einer Harmonisierung in Europa. Es werde kein Verbot des Verbrennungsmotos gefordert. Die Politik habe die Verantwortung, eine Debatte darüber zu führen, wie sich Mobilität weiter entwickelt. „Mein Traum mit 18 war ein schwarzer Golf GTI. Aber Träume verändern sich“, meinte Lies. Die Träume junger Leute sind heute andere. Viele wollen gar kein eigenes Auto mehr. „Ihnen geht es um Mobilität und nicht mehr um ein eigenes Auto.“ Es sei nicht Aufgabe der Politik, rückwärtsgewandt an Themen von gestern festzuhalten.
