Der Landtag hat sich gegen eine UKW-Zwangsabschaltung ausgesprochen. Damit soll nach Meinung der niedersächsischen Abgeordneten der DAB plus-Technologie kein Zwangsvorteil eingeräumt werden. Alexander Saipa, Medienpolitiker der SPD, sagte, die Technik DAB-plus habe sich in den vergangenen zwanzig Jahren nicht durchsetzen können. Nur sechs Prozent der Nutzer hörten Radio über DAB-plus, fast zehn Prozent über das Internet. Die breite Mehrheit nutze immer noch UKW.

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Der Landtag stimmte gestern geschlossen einem Antrag zu, den die FDP initiiert hatte. Die Landesregierung soll sich demnach gegen ein UKW-Abschaltdatum aussprechen. Zudem soll kein weiteres Geld mehr in DAB plus investiert und stattdessen „zukunftsoffene Technologien“, wie zum Beispiel der 5-G-Standards, finanziert werden. Allein für die Periode 2017 bis 2020 hatten die ARD fast 123 Millionen und das Deutschlandradio über 73 Millionen Euro für das Entwicklungsprojekt DAB-plus angemeldet.

Der FDP-Fraktionsvorsitzende Stefan Birkner bezeichnete DAB-plus als teure Übergangstechnologie, die sich nicht bewährt habe. Der Beschluss sei in der Bundesdebatte ein starker medienpolitischer Impuls aus Niedersachsen.

Christopher Emden von der AfD sprach von einer unglaublichen Geldverschwendung, der Einhalt geboten werden müsse.