12. Sept. 2016 · 
Parteien

Kommunalwahl: Sieger auf allen Seiten

Die CDU in Niedersachsen sieht sich nach der Kommunalwahl gestärkt. „Für Rot-Grün war das ein ganz schlimmer Abend“, sagte CDU-Generalsekretär Ulf Thiele in einer ersten Analyse am Montag. SPD und Grüne hätten deutlich Federn lassen müssen, in der Landeshauptstadt Hannover sogar eine regelrechte Klatsche bekommen. „Rot-Grün hat in Niedersachsen derzeit keine Mehrheit“, so Thiele. Das Ergebnis sei ein Fingerzeig auf die derzeitige politische Stimmung im Land. https://soundcloud.com/user-385595761/ulf-thiele-rot-grun-hat-keine-mehrheit-mehr SPD-Generalsekretär Detlev Tanke räumte Verluste bei Kreistags- und Stadtratswahlen ein. „Im gesamtpolitischen Umfeld halten sich diese Verluste aber in Grenzen“, meinte Tanke. Er verwies auf Erfolge bei den Landratswahlen in den Kreisen Göttingen, Peine, Hildesheim, Wittmund und Leer. Er sei zuversichtlich, dass auch in Celle der SPD-Amtsinhaber Dirk-Ulrich Mende in zwei Wochen im zweiten Wahlgang gewählt werde. https://soundcloud.com/user-385595761/detlev-tanke-verluste-halten-sich-in-grenzen Der Grünen-Landesvorsitzende Stefan Körner freute sich über „das zweitbeste Kommunalwahlergebnis in der Geschichte.“ „Wir sind immer noch drittstärkste Kraft im Land und in allen Kreistagen in Fraktionsstärke vertreten“, so Körner. Insgesamt sei Rot-Grün allerdings deutlich schwächer. „Wir haben natürlich auch einen Koalitionspartner, der jetzt weniger Gewicht auf die Waage bringt“, sagte Körner an die Adresse der SPD gerichtet. Das Kommunalwahlergebnis der Grünen im Jahr 2011 nannte Körner eine „Sondersituation“. Damals seien die Themen der Grünen besonders gut angekommen. Hintergrund war damals die Atomkatastrophe von Fukushima. https://soundcloud.com/user-385595761/stefan-korner-koalitionspartner-bringt-weniger-kraft-auf-die-waage Die FDP habe bei dieser Kommunalwahl 577 Mandate erreicht und damit deutlich mehr als bei der Wahl im Jahr 2011, als rund 400 gewesen seien, sagte Gero Hocker, Generalsekretär der Freien Demokraten. Damit sei die FDP nahezu flächendeckend wieder mit Fraktionen vertreten. „Mit dem Wahlergebnis wurde die ehrenamtliche Basis gestärkt. Das ist eine gute Voraussetzung für uns für die Bundestags- und die Landtagswahl“, sagte Hocker. https://soundcloud.com/user-385595761/gero-hocker-gute-voraussetzung-fur-bundes-und-landtagswahl Vertreter aller Parteien äußerten sich auch zum Abschneiden der rechtspopulistischen AfD. „Die Niedersachsen haben sich gegen die AfD einigermaßen resistent gezeigt“, meinte Ulf Thiele. Gerade in CDU-Hochburgen habe die AfD nur sehr begrenzte Erfolge erzielt. Die CDU habe diesmal eine andere Strategie gewählt. „Statt wie bisher auf Mannschaftswahlkampf haben wir diesmal sehr stark auf Einzelkandidaten gesetzt“, erklärte der CDU-Generalsekretär. Das funktioniere in der Fläche, in der die Menschen sich kennen, noch einmal besser.  SPD-Generalsekretär Tanke sagte, nicht die AfD, aber deren Wähler müssten ernst genommen werden. Die Partei biete nirgendwo Lösungen an und agiere populistisch. „Es wird jetzt darum gehen, die AfD schon in den kommenden 12 Monaten kommunal zu entzaubern“, so Tanke. kommunalwahl_ewrgebnis
Dieser Artikel erschien in Ausgabe #163.
Martin Brüning
AutorMartin Brüning

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