Kommentar: Ein neuer Konsens
(rb) „Wir müssen darüber nachdenken, wie wir uns als politische Klasse neu präsentieren.“ Dieser ebenso bemerkenswerte wie nachdenkliche Satz des Berliner SPD-Fraktionsvorsitzenden Frank-Walter Steinmeier zielt auf die „Erosionen der parlamentarischen Demokratie“ ab, die er im Protest gegen Großprojekte wie Stuttgart 21 zu erkennen glaubt. Die tiefe Skepsis gegenüber staatlichen Entscheidungsverfahren, die Produkt der parlamentarischen Demokratie […]
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