28. Apr. 2016 · 
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In Kürze

(rb) Ministerpräsident Stephan Weil hat der Polizei in Niedersachsen zugesichert, dass es bei der Vergütung für den Dienst zu ungünstigen Zeiten „zu deutlichen Verbesserungen“ kommen wird. Das hat Weil während einer Polizeifachtagung der SPD-Landtagsfaktion am Mittwoch in Hannover angekündigt. In diesem Bereich war die Landespolizei kürzlich an die letzte Stelle im Ländervergleich gerutscht. Weil sagte zudem zu, dass auch die sogenannte Vorratseinstellung junger Polizeianwärter/innen, für die die Koalition im laufenden Haushalt die Mittel für 150 Stellen beschlossen hatte, in den nächsten Jahren verstetigt werden soll. (rb) Für die Werkstätten für behinderte Menschen gilt künftig auch bei Handels- und Dienstleistungsumsätzen der ermäßigte Steuersatz von sieben Prozent. Auf eine entsprechend geänderte Verwaltungsanweisung des Bundesfinanzministeriums hat am Mittwoch Niedersachsens Finanzminister Peter-Jürgen Schneider hingewiesen. Bislang galt der ermäßigte Steuersatz in den Werkstätten nur beim Verkauf von Waren, die in einer Werkstatt für behinderte Menschen selbst hergestellt worden sind, oder von zugekauften Waren, wenn diese dort be- oder verarbeitet wurden. Schneider hat diese Regelung stets für überholt gehalten und bereits im September 2014 gegenüber dem Bund und den obersten Finanzbehörden der Länder auf eine Änderung der geltenden Verwaltungsanweisung gedrungen. Dieser Regelung habe ein „nicht mehr zeitgemäßes Verständnis über das Tätigkeitsspektrum einer solchen Einrichtung“ zugrunde gelegen. Schneider äußerte sich hochzufrieden mit der Neuregelung, die nunmehr den veränderten Realitäten Rechnung trage. (rb) Knapp 8000 Einbürgerungen (+3,4 Prozent) haben im Jahr 2015 in Niedersachsen stattgefunden. Nach Angaben des Landesamtes für Statistik waren 58 Prozent aus dem europäischen Ausland, 30 Prozent aus Asien, acht Prozent aus Afrika und drei Prozent aus Amerika; gut ein Prozent waren staatenlos. Die größte Gruppe waren mit 21 Prozent erneut Personen aus der Türkei.
Dieser Artikel erschien in Ausgabe #82.
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