Noch am vergangenen Wochenende hatten viele führende SPD-Politiker betont, die von der Parteispitze selbst losgetretene Personaldebatte solle „rasch beendet werden“. SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil (Soltau)  drohte sogar mit der „roten Karte“ für jeden Genossen, der diese Diskussion anheizt. Doch am gestrigen Montag gab es Anzeichen, dass das Tableau der SPD-Minister für die nächste Bundesregierung vielleicht doch schon früher präsentiert wird – auch deshalb, weil jedes längere Warten die Zerstrittenheit in der Partei noch steigern könnte.

Dabei geht es vor allem, aber nicht nur um die Frage, ob Sigmar Gabriel aus Goslar noch eine Chance hat, Bundesaußenminister zu bleiben. Im SPD-Bezirk Braunschweig, vor allem rund um Goslar, sind die Gabriel-Anhänger stark. Doch auch von ihnen schätzen einige hinter vorgehaltener Hand die Aussichten Gabriels mittlerweile als eher gering ein – denn mit seiner scharfen öffentlichen Kritik daran, dass er von Martin Schulz eiskalt entmachtet worden war, hat er sich die gerade wieder größer werdenden Sympathien in der eigenen Partei schnell wieder verscherzt. Die Niedersachsen-SPD ist besonders gespalten, denn hier gibt es die eifrigsten Gabriel-Anhänger ebenso wie erbitterte Gabriel-Gegner, die vor allem in den Parteibezirken Weser-Ems und Hannover sitzen.

Muss Nahles Gabriel sichern?

Da nicht nur Schulz, sondern vor allem das machtbewusste Tandem Andrea Nahles/Olaf Scholz hinter dem Abservieren von Gabriel vermutet wird, sehen manche darin sogar eine mögliche letzte Chance für den bisherigen Außenminister. Nahles könnte Gabriel im Amt sichern müssen, weil sie nur so ihre eigene Integrationskraft unter Beweis stellen könne, heißt es. Andere entgegnen, für derlei taktische Spielchen sei es schon zu spät, längst werde ein Personalkonzept ohne Gabriel ausgetüftelt.

https://soundcloud.com/user-385595761/zum-welt-radio-tag-der-rundblick-029-als-radiobeitrag

Die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ hatte als möglichen neuen Außenminister sogar zwei Namen aus Niedersachsen präsentiert: Ministerpräsident Stephan Weil oder Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann. Weil und Oppermann sind seit vielen Jahren enge Freunde, aber beide dürften nicht Außenminister werden. Der Ministerpräsident hat signalisiert, in Hannover bleiben zu wollen. Er müsste schon von der SPD-Spitze händeringend gebeten werden, wenn er die Haltung ändert. Oppermann wird bald 64 und hatte sich schon auf das eher ruhige Amt des Bundestagsvizepräsidenten eingestellt.

Lesen Sie auch:

 

So wird nun über einen Ringtausch diskutiert: Wenn Katharina Barley Außenministerin würde, könnte eine andere SPD-Frau das Familienministerium übernehmen – und die 50-Prozent-Frauenquote der sozialdemokratischen Minister wäre auch dann gewahrt, wenn ein weiterer Mann ein anderes Ministerium erhält. Das gilt etwa für den Umweltexperten Matthias Miersch aus dem SPD-Bezirk Hannover oder für den Arbeitsmarktpolitiker Hubertus Heil aus Peine, den Braunschweiger SPD-Bezirkschef. Miersch wäre wohl der Lieblingskandidat der Hannoveraner um Ministerpräsident Weil, Heil aber könnte mögliche Ansprüche nachhaltiger formulieren, da die Braunschweiger mit Gabriels Abgang den größeren Verlust verkraften müssten.

Klicken Sie auf den unteren Button, um den Inhalt von Soundcloud zu laden.

Inhalt laden

Falls aber Bundesjustizminister Heiko Maas an die Spitze des Auswärtigen Amtes rücken würde, gäbe es noch eine ganz andere Variante ins Spiel: Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius, auch ein Jurist, könnte neuer Bundesjustizminister werden. Er gehört dem SPD-Bezirk Weser-Ems an, genießt aber auch bei den Braunschweigern große Sympathien, das rührt noch aus seiner Zeit als enger Mitarbeiter vom früheren Innenminister Gerhard Glogowski. Eine andere Variante, über die SPD-intern auch spekuliert wird, ist dagegen unwahrscheinlich – dass nämlich die niedersächsische Integrationsbeauftragte Doris Schröder-Köpf neue Bundesfamilienministerin werden könnte. In SPD-Kreisen heißt es, die politische Basis der bisherigen Landtagsabgeordneten aus Hannover sei dafür nicht breit genug, sie gelte eher als Einzelkämpferin.

Prominenteste Niedersächsin bleibt von der Leyen

Unterdessen geht die Niedersachsen-CDU relativ entspannt in die Personaldiskussionen. Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen soll im Amt bleiben, sie wird damit wohl auch künftig prominenteste Niedersächsin auch im nächsten Bundeskabinett sein. Viel spricht dafür, dass auch die Parlamentarischen Staatssekretäre Enak Ferlemann (Cuxhaven) und Maria Flachsbarth (Hannover) bleiben, ebenso wie der erste Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion, Michael Grosse-Brömer.