Der Oberbürgermeister von Oldenburg, Jürgen Krogmann (SPD), hat sich für erhöhten politischen Druck auf die Autoindustrie ausgesprochen. In seinem Grußwort auf dem Landesparteitag der niedersächsischen Grünen in Oldenburg sagte er: „Wir werden nicht umhin kommen, den Druck auf die Kraftfahrzeugindustrie hoch zu halten, wenn es um die Verminderung des Schadstoffausstoßes geht.“

Hofft auf Unterstützung der Grünen: Oldenburgs Oberbürgeremeister Jürgen Krogmann – Foto: kw

Krogmann sagte, die 168.000-Einwohner-Stadt Oldenburg habe mittlerweile die höchsten Stickoxidwerte aller Großstädte in Niedersachsen. „Ich verstehe das nicht, denn wir haben schon einen Anteil von 40 Prozent beim Fahrrad am Verkehr in der Innenstadt, außerdem ist die Busflotte komplett auf Erdgasbetrieb umgestellt worden. Es muss also mit den Autos, die hier fahren, etwas nicht stimmen.“

Krogmann sagte, er hoffe auf Unterstützung der Grünen, damit sich auch bei den Herstellern der Autos rasch etwas ändert. Zu drohenden Fahrverboten sagte Krogmann: „Ich möchte auch nicht derjenige sein, der dann die Stoppschilder an den Straßen aufstellt.“

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Der Grünen-Bundesvorsitzende Robert Habeck sagte, die Großen Koalitionen im Bund und in Niedersachsen würden „durch die gesellschaftliche Wirklichkeit überholt“. In der Debatte über die Diesel-Fahrverbote sei es wichtig, „zuerst einmal festzustellen, dass die Konzerne die Leute betrogen haben“. Man kann diesen Fehler aber heilen, wenn man der Industrie auflaste, die Autos auf Kosten der Autoindustrie umzurüsten.

Die Autos sollten auf Kosten der Industrie umgerüstet werden, fordert Robert Habeck – Foto: kw

Der VW-Konzern sei in dieser Diskussion „eher die Spitze des Problems als Teil einer Lösung“. Den Grünen in Niedersachsen rief Habeck zu: „Macht Druck auf Euren Ministerpräsidenten Stephan Weil, damit er im VW-Aufsichtsrat die nötigen Entscheidungen durchsetzt.“

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