Göttinger Gefährder werden abgeschoben
Die beiden Anfang Februar nach einer Razzia in Göttingen festgenommenen Männer werden demnächst abgeschoben. Das gab das Innenministerium gestern bekannt. Das Bundesverwaltungsgericht habe gestern die Anträge der als Gefährder eingestuften Männer auf vorläufigen Rechtsschutz abgewiesen. Der 22 Jahre alte Nigerianer und der aus Algerien stammende 27-Jährige bekommen zudem ein lebenslang gültiges Wiedereinreiseverbot. Normalerweise dürfen wegen einer Straftat Abgeschobene bis zu acht Jahre nicht wieder nach Deutschland einreisen. Ausnahmen sind aber möglich. „Wir haben das schärfste Schwert des Ausländerrechts angewendet, um eine konkrete Gefahr abzuwenden“, sagte Innenminister Boris Pistorius. Das Gericht hatte die Anträge abgelehnt, weil es keinen Erfolg für die Klagen der Männer gegen ihre Abschiebung sah. Hintergrund der Razzia war der Verdacht, die Männer bereiteten unmittelbar einen Anschlag vor.