Vor dem Landtag haben am Donnerstag Pflegekräfte protestiert. Diesmal ging es allerdings nicht um die Arbeitsbedingungen in der Coronakrise, sondern um die Online-Befragung zur Pflegekammer. Die Kammerkritiker stört, dass die Online-Befragung der Mitglieder verschoben wurde.

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Ursprünglich sollte die Befragung laut Sozialministerium Anfang oder Mitte März starten, wurde dann aber nach dem Corona-Ausbruch in Deutschland verschoben – und das auf unbestimmte Zeit. Einen neuen Termin konnte ein Vertreter des Ministeriums am Donnerstag im Sozialausschuss nicht nennen. Man beobachte jede Woche die Lage. Wenn sich die Alltagsbelastung der Pflegekräfte normalisiert habe, könne man sofort mit der Befragung beginnen.

Stefan Cornelius, Mit-Organisator der Demonstration und Pflegekraft aus Bergen, meint, die Verschiebung drücke gerade keine Wertschätzung aus. Die Corona-Belastungssituation sei nicht überall gleich hoch. Belastungsspitzen gebe es derzeit zum Beispiel auf Intensivstationen oder in bestimmten Pflegeheimen. Man sei schon lange vertröstet worden. „Die meisten würden sich gerade jetzt die Zeit nehmen wollen, weil sie befürchten, nachher vergessen zu werden“, so Cornelius im Rundblick-Gespräch.

Der SPD-Sozialexperte Uwe Schwarz hält die Verschiebung für vollkommen nachvollziehbar. „Wenn ich mich mal in eine Pflegekraft hineinversetze, hätte mir so ein Fragebogen gerade noch gefehlt“, sagte Schwarz im Ausschuss. Scharfe Kritik an der Online-Befragung in der geplanten Form kam vom AfD-Abgeordneten Stephan Bothe. In einem Antrag, über den alle Fraktionen außer der AfD im Ausschuss am Donnerstag  nicht abstimmen wollten, fordert die AfD-Fraktion, dass die Mitglieder nur gefragt werden, ob die Pflegekammer weitergeführt werden soll oder nicht. Bothe hält die mit dem Verfahren beauftragte Agentur Kienbaum auch nicht für unabhängig, schließlich habe sie den Auftrag, die Arbeit der Pflegekammer zu verbessern.

Wenn ich mich mal in eine Pflegekraft hineinversetze, hätte mir so ein Fragebogen gerade noch gefehlt.

Wann immer die Pflegekräfte nun die Online-Befragung erhalten werden, bevor sie zur entscheidenden Frage kommen, müssen sie sich erst einmal durch zehn Frageblöcke kämpfen. Insgesamt heißt es, umfasst die Umfrage 41 Fragen. Darin wird es um die Öffentlichkeitsarbeit der Kammer, die Berufsordnung und die Zufriedenheit der Mitglieder gehen. Die Agentur rechne damit, dass die Mitglieder für die Antworten zwischen 20 und 25 Minuten benötigen werden, teilte das Ministerium mit. Am Ende wird dann gefragt, ob es überhaupt eine kostenfreie Kammer geben soll.

Zuvor hatte die Präsidentin der Kammer, Nadya Klarmann, in der Sitzung des Sozialausschusses berichtet, dass sich die Lage rund um die Kammer und auch in der Geschäftsstelle beruhigt habe. Die Probleme im Büro der Kammer seien weg, die Stimmung sei gut. In der Coronakrise gebe es vor allem fachliche Fragen an die Kammer. Es werde nicht mehr ständig gefragt, ob die Kammer überhaupt gebraucht werde. (MB.)