Olaf Lies, Wirtschaftsminister, hat in einer von der CDU angestrengten Landtagsbefragung deutlich gemacht, dass die Erdgasförderung vor Borkum „derzeit noch nicht genehmigt werden kann“. Das liege daran, dass „noch nicht alle Fragen geklärt sind“.

Die niederländische Firma One-Dyas hatte einen Antrag gestellt, in der vorangegangenen Großen Koalition sei Unterstützung signalisiert worden – während der heutige Umweltminister Christian Meyer (Grüne) seinerzeit vehement gegen das Projekt war. Auf Anfrage der CDU-Abgeordneten Ulf Thiele, André Hüttemeyer und Jörn Schepelmann sollte die Landesregierung nun den Stand des Verfahrens erläutern.

Dabei hoben Lies wie Meyer hervor, dass es noch offene Probleme gebe. Eines davon betreffe Hinweise, dass eine großflächige Absenkung des Riffs drohe – mit schwer kalkulierbaren Folgen für die Insel Borkum und den natürlichen Lebensraum im Wattenmeer. Sowohl Lies wie auch Meyer betonten, dass am Ende eines Prüfungsprozesses das Landesbergamt eine sachbezogene Entscheidung treffen wird. „Wenn die Bedingungen eingehalten werden, wird der Antrag genehmigt – wenn nicht, dann nicht. Es geschieht nach Recht und Gesetz“, sagte Lies. Auch auf niederländischer Seite sei eine Genehmigung „noch nicht erteilt“.