Amerika zieht sich zurück, China tritt mit Macht auf die Bühne und Europa beschäftigt sich mit sich selbst. So beschrieb der CDU-Politiker Friedrich Merz am Mittwochabend die „tektonische Verschiebung der Macht- und Einflusssphären“, deren Zeitzeugen wir seien. Merz war Gast einer Veranstaltung des Beratungsunternehmens Ernst & Young in Hannover. Europa muss sich seinen Worten zufolge jetzt entscheiden: „Wollen wir auf der Bühne der Welt aktiv mitgestalten oder zum Spielball und zum behandelten Objekt werden?“

Friedrich Merz am Abend auf der Veranstaltung von Ernst & Young in Hannover – Foto: MB.

Merz zufolge muss Europa endlich erwachsen und ein Faktor auf der Weltbühne werden. Ihm bereitet Sorgen, dass unter den größten 100 Unternehmen der Welt europäische Unternehmen kaum noch eine Rolle spielen. „Auch die Energieunternehmen EON und RWE haben einmal ziemlich weit oben auf dieser Liste gestanden. Im Ergebnis war die Energiewende mit eine der größten Kapitalvernichtungen, die es in Deutschland in Friedenszeiten gegeben hat.“

Merz sprach sich für ein neues deutsch-französisches Großprojekt in Europa aus. „Das letzte dieser Art war Airbus und eine Initiative von Franz Josef Strauß. Seitdem hat es keinen einzigen Vorschlag mehr gegeben. Warum machen wir heute, wenn die digitale Infrastruktur der Airbus des 21. Jahrhundert ist, zusammen mit Frankreich nicht ein großes digitales Projekt? Warum bauen wir keinen digitalen Airbus?“

Machen Sie sich bitte keine Illusionen. Es wird nach Trump nicht alles wieder gut.

Mit Blick auf die USA sagte Merz, die Präsidentschaft Trumps könne in einem totalen Desaster enden. Es könne aber auch sein, dass er als Präsident wiedergewählt werde. Aber auch für eine Zeit nach Trump gelte: „Machen Sie sich bitte keine Illusionen. Es wird danach nicht alles wieder gut.“ Der Riss in der US-amerikanischen Gesellschaft reicht seiner Meinung nach bis zur Watergate-Affäre und den Clinton-Skandal zurück.

Und er könne in den kommenden Jahren sogar noch schärfer werden, was Merz zufolge auch mit dem Mehrheitswahlrechts zusammenhängt. „Der Populismus zerstört die demokratischen Parteien des Mehrheitswahlrechts von innen, und er gefährdet sie von außen. Ich sehe kaum Chancen für eine Wiederherstellung der politischen Mitte und des Friedens. Die Parteien in den USA driften angesichts des innenparteilichen Populismus immer weiter auseinander“, befürchtet der CDU-Politiker