… Carola Reimann, Ministerin für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung in Niedersachsen.

Holte für die Krankenhäuser einen ordentlichen Batzen Geld heraus: Carola Reimann – Foto: Sozialministerium Niedersachsen

Die Ministerin gehört nicht zu den Leuten, die sofort alle Blicke auf sich lenken, wenn sie einen Raum betreten. Carola Reimann, langjährige Bundestagsabgeordnete und seit vergangenen Herbst Landesministerin, bevorzugt die konzentrierte sachliche Arbeit – und mag das laute und oft nur allzu vordergründige Getöse des Politikbetriebs nicht besonders. Manchmal hat man den Eindruck, dass sie lieber im Schatten bleibt und den Scheinwerfer meidet. Trotzdem muss dieser Stil nicht erfolglos bleiben, wie diese Woche wieder einmal gezeigt hat. Vor wenigen Wochen, als der Krankenhausplan vorgestellt wurde, hatte sie noch von „nötigen ernsten Gesprächen“ mit Finanzminister Reinhold Hilbers gesprochen. Inzwischen zeigt sich, dass diese Früchte gezeigt haben. 200 Millionen Euro von der eine Milliarde Euro, die VW als Bußgeld an das Land abgeführt hat, sollen zur Verstärkung der Krankenhausinvestitionen fließen. Das ist ein ordentlicher Batzen Geld, mit dem der Investitionsstau in diesem Bereich beseitigt werden kann. Außerdem wird die Telemedizin gefordert, eines der Zukunftsprojekte, das gegen den Ärztemangel auf dem Land wirken soll. Aus dem Sondervermögen für Digitalisierung sollen hier Mittel abgezweigt werden.

Ist Carola Reimann deshalb nun die Gewinnerin der jüngsten Haushaltsverhandlungen? Diese Einschätzung wäre übertrieben, denn eigentlich sind alle Minister irgendwie Gewinner, weil ja viel Geld zu verteilen war und jeder einen schönen Anteil für seine Projekte abbekommen hat. Der Stil von Carola Reimann, auf die wirklich wichtigen sozialpolitischen Felder zu setzen, und das sind nun mal die Gesundheitspolitik und vor allem die Krankenversorgung, war richtig und erfolgreich. In dieser Woche erhält die 50-jährige Sozialdemokratin aus Braunschweig daher den Titel „Politikerin der Woche“ von der Rundblick-Redaktion. Herzlichen Glückwunsch, Frau Reimann!