…gehören beide schon seit geraumer Zeit dem Landtag an, beackern das selbe Politikfeld – sind aber in unterschiedlichen Parteien. Lange Zeit haben sie parallel gewirkt und nicht zueinander gefunden. In der vergangenen Woche nun traten die beiden Frauen gemeinsam vor die Mikrofone, sie stimmten ihre Positionen aufeinander ab. Das an sich ist schon ungewöhnlich. Die Niedersächsinnen der  Woche heißen…

Meta Janssen-Kucz von den Grünen und Sylvia Bruns von der FDP.

Die beiden Sozialpolitikerinnen haben in einer Pressekonferenz vor wenigen Tagen einen gemeinsamen Vorstoß zur Situation der Pflege in Niedersachsen vorgetragen. Sie forderten zunächst, die Datenbasis zu verbessern und noch mehr Informationen darüber einzuholen, wie es um die Pflege in den einzelnen Kommunen bestellt ist. Dann müsse den vielen Hinweisen nachgegangen werden, dass Pflegebedürftige einen ablehnenden Bescheid erhalten – weil die Pflegedienste der Meinung sind, sie nicht mehr zu angemessenen Preisen betreuen zu können.

Janssen-Kucz spricht von landesweit täglich 230 Pflegebedürftigen, die eine Ablehnung mitgeteilt bekämen. Von Bruns und Janssen-Kucz kommt nun der Ruf danach, dass das Land seine Rolle als Aufsichtsbehörde wahrnehmen und einschreiten müsse, wenn die Versorgung in manchen Gegenden nicht mehr sichergestellt ist. Ein Problem sind die Verhandlungen zwischen Pflegediensten und Kassen als Kostenträgern, da beispielsweise die Anfahrtswege in ländlichen Räumen nicht angemessen vergütet werden – vor allem dort, wo die Dienste lange Strecken zurücklegen müssen, um zu den Pflegebedürftigen zu kommen.

https://soundcloud.com/user-385595761/grune-und-fdp-warnen-vor-pflegekatastrophe-in-niedersachsen

Zwar ist der Forderungskatalog der beiden Sozialpolitikerinnen noch nicht sehr konkret und ausgefeilt, man kann also hier noch nicht von einer ausgefeilten und detaillierten Konzeption der beiden Oppositionsparteien sprechen. Aber Janssen-Kucz und Bruns geben mit ihrem Vorstoß ein politisches Signal, das bereits seit einigen Wochen durch den Landtag geistert, bisher aber nur in einigen Randthemen konkret geworden war: Grüne und Freie Demokraten, die größte und die zweitgrößte Oppositionsfraktion im Landtag, wollen künftig gemeinsam an einem Strang ziehen. Sie suchen verstärkt nach Schnittmengen, organisieren in verschiedenen fachpolitischen Feldern gemeinsam den Dialog und planen, möglichst geschlossen gegenüber der Großen Koalition von SPD und CDU aufzutreten.

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Die Sozialpolitik ist ein Bereich, in dem das relativ gut gelingen kann. Dafür spricht auch, dass die beiden Frauen in diesem Feld seit Jahren Profil gewonnen haben. Janssen-Kucz (57), Landtagsvizepräsidentin und ehemalige Landesvorsitzende der Grünen, kümmert sich seit vielen Jahren, auch in der Kommunalpolitik im Kreis Leer, um sozialpolitische Fragestellungen.

Für Sylvia Bruns (50), die aus Hannover kommt und seit 2013 dem Landesparlament angehört, gilt das auch. Beide sind auch als Pragmatiker bekannt – und beide könnten tatsächlich eine Keimzelle bilden, falls FDP und Grüne tatsächlich irgendwann einmal gemeinsam regieren sollten, an der Seite der CDU oder (was gegenwärtig wegen Stimmungen bei den Grünen wahrscheinlicher erscheint) an der Seite der SPD.

Dafür gibt es von uns in dieser Woche zu Ostern den Titel „Niedersächsinnen der Woche“. Glückwunsch von der Rundblick-Redaktion dazu!