Die Niedersächsin der Woche…
…ist schon sehr lange in der Landespolitik, hat sich aber nie in die erste Reihe gedrängt. Ihr sind inhaltliche Erfolge wichtiger als strahlende öffentliche Auftritte. Aber sie ist, wie Mitstreiter und Gegner verraten, mit allen Wassern gewaschen und beherrscht das Geschäft. Diese Frau lässt sich so schnell nicht runterkriegen. In dieser Woche war sie auf einer wichtigen Mission im Ausland. Ob sie viel erreicht hat? Sie hat immerhin in schwierigen Zeiten gezeigt, dass sie Kontakte nicht abreißen lassen will. Das ist ja schon mal was.
Die Niedersächsin der Woche heißt…
…Birgit Honé, ist Ministerin für Regionalentwicklung, Bundes- und Europaangelegenheiten des Landes Niedersachsen und hat in dieser Eigenschaft vergangene Woche das Vereinigte Königreich in London besucht. Nun hat Honé nicht erreicht, dass die Briten vom Brexit abrücken oder ihn kritischer sehen als bisher. Das hatte auch niemand erwartet. Trotzdem war die mehrtägige Reise ins Herz von Großbritannien ein ganz wichtiges symbolisches Zeichen – sowohl für die Briten als auch für die Vertreter deutscher Firmen in London, die wegen der chaotischen politischen Verhältnisse voller Sorgen sind. Die SPD-Politikerin aus Hannover zeigte Mitgefühl und Verbundenheit, bei ihren Terminen mit offiziellen Vertretern vermittelte sie den Eindruck, dass die Deutschen großes Interesse an den Vorgängen im Nachbarland haben – und dass sie auch weiterhin gewillt sind, den Dialog fortzusetzen.
„Außenministerin Niedersachsens“
Die Niedersachsen, seit jeher den Briten geschichtlich verbunden, haben großes Interesse an stabilen politischen Verhältnissen in London. Schon als die SPD-Politikerin aus der Region Hannover im Herbst 2017 ihr neues Ministeramt antrat, wurde ihr bei der Vorstellung die diplomatische Aufgabe in die Wiege gelegt. Ministerpräsident Stephan Weil nannte Honé scherzhaft die „Außenministerin Niedersachsens“. Damit lässt sich indes nicht darüber hinwegtäuschen, wie schwierig es gerade für Honé ist, ihre Position im Kabinett zu behaupten. Sie ist erfahren, kennt sich im Lande aus und beherrscht die politischen Finessen. In den neunziger Jahren begann sie im Sozialministerin, wurde Geschäftsführerin der SPD-Landtagsfraktion, Abteilungsleiterin in der Staatskanzlei, Regierungspräsidentin in Lüneburg, Senatorin im Rechnungshof, Staatssekretärin und schließlich Ministerin. In puncto Verwaltungskenntnis gibt es kaum jemanden, der es mit ihr aufnehmen kann. Aber ihr Kernthema seit vielen Jahren, die Landesentwicklung, stößt an Grenzen und ist schnell die Quelle von Kompetenzkonflikten.
Honé ist niemand, der schnell klein beigibt
Die ihr unterstehenden Landesbeauftragten stützen sich auf Personal, das teilweise anderen Ministerien zuarbeiten muss – und gerade in der wichtigen Agrarförderung und EU-Förderung sind die meisten Zuständigkeiten im Landwirtschaftsministerium angesiedelt. Eine Verwaltungsreform mit Stärkung der Landesbeauftragten, die Honé sich offenbar wünscht, kam in der Großen Koalition bisher nicht zustande. Kleinere Reibereien sind an der Tagesordnung, und die anderen Minister wissen: Honé ist niemand, die schnell klein beigibt und sich geschlagen gibt. Auch nicht auf internationalem Parkett, wenn es um den Schutz der niedersächsischen Interessen rund um den Brexit geht. Das hat sie jetzt während ihrer London-Reise wieder bewiesen. Glückwunsch von der Rundblick-Redaktion zum Titel!