Deutschlandticket: Verkehrsminister Olaf Lies irritiert über Vorgehen des Bundes
Olaf Lies, Niedersachsens Verkehrsminister, zeigt sich irritiert über das Vorgehen von Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP). Lies finde es „bemerkenswert“, wie die Bundesregierung mit dem „Erfolgsprojekt“ Deutschlandticket umgehe, führte Ministeriumssprecher Christian Budde in der Landespressekonferenz aus.
Wenn sich an diesem Donnerstag die 16 Verkehrsminister der Länder zu einer Sondersitzung treffen, werde zwar Staatssekretärin Susanne Henckel ebenfalls teilnehmen, Bundesverkehrsminister Wissing allerdings nicht. Dabei habe Wissing zu diesem Treffen geladen, um über die Zukunft des Deutschlandtickets zu beraten. Dessen Finanzierung sieht man in Niedersachsen ab dem kommenden Jahr gefährdet, wenn der Bund keine Bereitschaft zeige, seinen Anteil zu erhöhen.
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Derzeit teilen sich der Bund und die Länder die Gesamtkosten von rund 3 Milliarden Euro hälftig auf, Niedersachsen steuert im aktuellen Jahr 160 Millionen Euro bei und plant für den kommenden Haushalt eine Förderung des Tickets mit 120 Millionen Euro. Budde bekräftigte die niedersächsische Position: Die Finanzierung müsse auch künftig zu gleichen Teilen gewährleistet werden, trotz steigender Kosten.
Dieser Artikel erschien am 28.09.2023 in der Ausgabe #168.
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