…sitzt seit sechs Jahren im Landtag, war in seiner Fraktion bisher aber eher in den hinteren Reihen zu finden. Seit der vergangenen Woche hat er eine neue Aufgabe bekommen – und ist in dieser auch im Landtag aufgetreten. Das tat er auf eine wohltuend sachliche Art. Der Niedersachse der Woche…

…heißt Marco Genthe, ist promovierter Jurist, 52 Jahre alt und kommt aus Weyhe (Kreis Diepholz).

Foto: FDPNds

Er gehört dem Parlament schon seit 2013 an, ist aber erst seit kurzem der neue innenpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion und folgt als solcher auf Jan-Christoph Oetjen, der künftig die Niedersachsen-FDP im Europäischen Parlament vertritt. Genthe hatte sich bisher auf den Rechtsausschuss im Parlament konzentriert, ein Gremium, das im politischen Alltag nicht sonderlich auffällt. Der Innenausschuss, in dem er künftig auch aktiv sein wird, ist da schon von einem anderen Kaliber. Auch Oetjen hatte dort durchaus einen guten Eindruck hinterlassen, gemeinsam mit dem Grünen-Politiker Belit Onay, jüngst Oberbürgermeisterkandidat der Grünen für Hannover, repräsentierte er die Opposition – gezielt gegen das Polizeigesetz, das SPD und CDU in einer sehr großen Koalition durchgesetzt haben. Der dritte Oppositionsvertreter, Jens Ahrends von der AfD, ist in dieses Konzert von Grünen und FDP nie richtig einbezogen worden.

Lesen Sie auch:

Modder wirbt bei CDU für Paritätsgesetz

Landtag setzt auf Carsharing statt Parkplatznot

Weibliche Führungskräfte ermuntern Schülerinnen zu MINT-Berufen

In dieser Woche nun hatte Genthe, der daheim eine Rechtsanwaltskanzlei gegründet hatte und Miteigentümer eines Bestattungsunternehmens ist, seinen ersten großen Auftritt im Parlament als neuer FDP-Innenpolitiker. Gleich mehrere Themen hatte er sich vorgenommen – unter anderem auch einen von den Grünen formulierten und der FDP unterstützten Antrag, zu einem möglichen neuen Paritätsgesetz eine „Enquetekommission“ einzurichten. Der Vorstoß wurde von der Koalition aus SPD und CDU massiv angegriffen, die SPD unterstellte den Freien Demokraten sogar, sie hätten gar kein ernsthaftes Interesse an verbindlichen Regeln für die Frauenförderung bei der Aufstellung von Landeslisten oder Wahlkreiskandidaten.

Aber Genthe blieb entspannt, verbindlich und betont sachlich. Er trug juristische Gründe vor und erklärte seelenruhig, warum es rechtliche Zweifel an der Verfassungsmäßigkeit eines Paritätsgesetzes gibt – und warum eine Enquetekommission durchaus der richtige Ort sein könne, das Für und Wider verschiedener Gesetzesmodelle gegeneinander abzuwägen. Das Prinzip der geschlechterneutralen Repräsentation in der parlamentarischen Demokratie, so erläuterte er, werde mit einem Paritätsgesetz durchbrochen. Ein Abweichen von diesem Prinzip erfordere aber eine genaue Begründung, denn ein solcher Eingriff müsse verhältnismäßig sein. Und wie eine solche Begründung aussehen kann, das könne am besten eine Enquetekommission ausloten.

Die Zuschauer im Landtag merkten, dass hier ein Abgeordneter spricht, der kompetent ist, sich auskennt und sich redlich müht, seine Botschaften verständlich und unaufgeregt zu vermitteln. Also ein Gewinn für die Parlamentsarbeit. Glückwunsch von der Rundblick-Redaktion zum Titel „Niedersachse der Woche“!