AfD-Vizechef: Wir dulden keine rechtsextremen Umtriebe
Die AfD will nach den Worten ihres Vizevorsitzenden Kay Gottschalk härter gegen Rechtsextremismus in der Partei vorgehen. „Wir dulden keine rechtsextremen Umtriebe. Wir wollen die nicht“, sagte Gottschalk auf einer Veranstaltung der AfD-Fraktion im niedersächsischen Landtag in Hannover.
Pressekonferenz der AfD- Im Landtag: Klaus Wichmann, Dana Guth, Kay Gottschalk und Harm Rykena (v.l.n.r.) – Foto: MB.
Die Parteispitze unterstütze den Bundesvorstand der Jungen Alternative im Bestreben einer Abspaltung vom niedersächsischen Jugendverband. Sowohl der niedersächsische Innenminister als auch der Bremer Innensenator hatten angekündigt, die Junge Alternative in den beiden Bundesländern vom Verfassungsschutz beobachten zu lassen. Gottschalk sagte, beim Vorgehen gegen Rechtsextreme in der Partei brauche es allerdings auch entsprechende Beweise. „Man kann ein solches Verfahren nicht auf Lust und Liebe aufbauen. Es muss beweisbar und belastbar sein.“ Wo man entsprechende Beweise habe, werde man Verfahren einleiten. „Wir gehen sehr sensibel und entschlossen dieses Thema an“, so der Hamburger Bundestagsabgeordnete.
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Gottschalk sagte, man würde sich die gleiche Akribie bei anderen Parteien wünschen. Er nannte als Beispiele eine Nähe von SPD oder Jugendvertretern der Grünen zur Antifa. So habe es vor einem AfD-Parteitag Antifa-Camps gegeben, wie man einen Parteitag sabotieren kann, mit den entsprechenden Folgen. „Gibt es einen Gleichheitsgrundsatz oder sind einige Parteien und deren Jugendorganisationen gleicher als andere?“, fragte Gottschalk.
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Sowohl Gottschalk als auch AfD-Landtagsfraktionschefin Dana Guth bemängelten den Umgang der anderen Abgeordneten im Landtag mit der Fraktion. Gerade in Niedersachsen wehe der Fraktion eine norddeutsch steife Brise entgegen, sagte Gottschalk. Er sei irritiert über die Art und Weise im niedersächsischen Landtag gewesen. In anderen Landtagen wie in Hamburg, Nordrhein-Westfalen oder Rheinland-Pfalz würde den AfD-Abgeordneten respektvoller zugehört als im niedersächsischen Landtag. Auch Guth beklagte die Unaufmerksamkeit anderer Fraktionen bei Reden von AfD-Abgeordneten. Es fehle noch, dass die Abgeordneten Popcorn herausholten und die Füße auf den Tisch legten.
Die AfD feierte am Freitagabend ihren Einzug in den Landtag vor einem Jahr. Sie hatte damals in Niedersachsen 6,2 Prozent der Stimmen erhalten und ist seitdem als kleinste Oppositionsfraktion im Parlament vertreten.
